Russland

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen
Benutzeravatar
Staber
Beiträge: 12396
Registriert: 21.04.2011, 13:43
Wohnort: Bremen

Re: Russland

Beitrag von Staber »

Moin!
Aber fünf Jahre braucht es auf keinen Fall. Europa, zumindest seine Politik, hat den Schuss immer noch nicht gehört. Am Tag nach dem Überfall 2022 habe ich noch kommentiert nicht hier im Forum), dass es jetzt vermutlich mit Volldampf an die Punkte erneuerbare Energie Ausbau und militärische Widerstandskraft geht in Europa. Um uns unabhängig von Kriegstreibern, kriminellen Präsidenten und Ölterroristen zu machen. Den Ergebnissen nach fünf Jahren entsprechend, freuen sich Russen und Magas über die Unfähigkeit der EU und der Rumpf Nato. Und ich ärgere mich über meinen fast grenzenlosen Optimismus.
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
Beiträge: 12396
Registriert: 21.04.2011, 13:43
Wohnort: Bremen

Eingefrorene russische Gelder

Beitrag von Staber »

Moin!
EU braucht die Mittel auch zur Kredittilgung.

Offensichtlich ist so einigen in der EU klar, dass die angesprochenen Summen nicht ohne großen Unmut der Bevölkerung direkt aus den eigenen Haushalten zu entnehmen sind.
Kürzungen für die Ukraine dürften die Stimmung nachhaltig drehen.
Man kauft sich selbst Zeit. Denn wenn der Blitz einschlägt und ein für alle mal klar wird, dass man doch am Fliegenfänger hängt, hat die Nachfolge das Problem am Hals.

Das Ganze ist eine Charade.

Wer stellt denn die Kreditmittel bereit? BlackRock? :lol: Würde mich nicht wundern, so wie Merz auf die Tube drückt. Korruption soll es ja nicht nur in der Ukraine geben müssen.



https://www.tagesschau.de/wirtschaft/we ... u-100.html
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
Beiträge: 28931
Registriert: 16.12.2008, 16:24
Kontaktdaten:

Re: Eingefrorene russische Gelder

Beitrag von AlexRE »

Staber hat geschrieben: 13.12.2025, 19:15 Moin!
EU braucht die Mittel auch zur Kredittilgung.

Offensichtlich ist so einigen in der EU klar, dass die angesprochenen Summen nicht ohne großen Unmut der Bevölkerung direkt aus den eigenen Haushalten zu entnehmen sind.
Kürzungen für die Ukraine dürften die Stimmung nachhaltig drehen.
Man kauft sich selbst Zeit. Denn wenn der Blitz einschlägt und ein für alle mal klar wird, dass man doch am Fliegenfänger hängt, hat die Nachfolge das Problem am Hals.

Das Ganze ist eine Charade.

Wer stellt denn die Kreditmittel bereit? BlackRock? :lol: Würde mich nicht wundern, so wie Merz auf die Tube drückt. Korruption soll es ja nicht nur in der Ukraine geben müssen.



https://www.tagesschau.de/wirtschaft/we ... u-100.html
Die russischen Milliarden sollen ja Kreditaufnahmen für die Ukraine ersetzen. Allerdings sieht die Konstruktion der EU so aus, dass die gesamten ca. 200 Milliarden als Kredit an die Ukraine ausgewiesen und später mit Reparationsforderungen gegenüber Russland ausgerechnet werden sollen. Dafür, dass das so funktioniert, müssen sich die Europäer verbürgen. Falls Russland einen Frieden ohne Reparationsleistungen erzwingen kann, muss die Ukraine das Geld an Russland zurückzahlen und die EU - Staaten bürgen dafür.

Der deutsche Anteil an den EU - Garantien würde nach dem jetzigen Stand 52 Milliarden betragen:

https://www.telepolis.de/article/Eingef ... 10442.html

https://www.rnd.de/politik/hochrangiger ... INXKM.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
Beiträge: 28931
Registriert: 16.12.2008, 16:24
Kontaktdaten:

Re: Russland

Beitrag von AlexRE »

Offenbar hat eine kleine ukrainische Marine - Drohne ein 500 - Millionen - U-Boot der Russen im Schwarzen Meer zerstört:

https://www.morgenpost.de/politik/artic ... -boot.html

Bei dieser technischen Entwicklung wird der Ausgang jedes Krieges unvorhersehbarer als zuvor.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
Beiträge: 25112
Registriert: 16.12.2008, 17:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Russland

Beitrag von maxikatze »

Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
Beiträge: 25112
Registriert: 16.12.2008, 17:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Russland

Beitrag von maxikatze »

Was war denn erfolgreich in Berlin? Die EU und Deutschland saßen laut Aussagen von Erik Kirschbaum nicht mit am Tisch.
Hier
Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die EU und Deutschland, das sich gern in einer Führungsrolle sieht, überhaupt nicht ernst genommen wird.

Einseitige Verhandlungen zwischen USA und Ukraine sind nutzlos, wenn der Gegner nicht mit am Tisch sitzt.
Putin wird zu den neuen Vorschlägen "njet" sagen. Russische Herrscher waren immer schon unnachgiebig und hart, auch den eigenen Soldaten gegenüber. Denen ist egal, wie viele Soldaten über die Klinge springen müssen. Das haben sie übrigens mit allen Herrschenden gemeinsam. Weil sie nicht selbst mit der Waffe in der Hand an die Front gehen. Brandgefährliches Zeug reden auch unsere Politiker.

Der Krieg geht also weiter; kein Waffenstillstand und an Frieden ist schon gar nicht zu denken. Ich möchte fast die Wette eingehen, dass der erst in Sicht ist, wenn Russlands Forderungen alle erfüllt sind.

Nebenbei bemerkt: Als Jugoslawien zerteilt wurde oder als die Türken die halbe Insel Zypern auch völkerrechtswidrig besetzt haben - wo war da der Aufschrei und das militärische Engagement des Westens? Das wurde einfach hingenommen.
Bild
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
Beiträge: 28931
Registriert: 16.12.2008, 16:24
Kontaktdaten:

Re: Russland

Beitrag von AlexRE »

maxikatze hat geschrieben: 17.12.2025, 10:36 Was war denn erfolgreich in Berlin? Die EU und Deutschland saßen laut Aussagen von Erik Kirschbaum nicht mit am Tisch.
Hier
Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die EU und Deutschland, das sich gern in einer Führungsrolle sieht, überhaupt nicht ernst genommen wird.
Das ist jetzt die allgemein vorherrschende Lesart. Allerdings hängt es von Deutschland ab, ob die Ukraine sich notfalls auch ohne die Amerikaner weiter verteidigen kann, weil die Europäer, Kanadier usw. nur unter deutscher Führung die dafür nötige Unterstützung leisten können. Das wissen Trump und Putin auch, sonst hätten sie es nicht nötig, deutsche und andere Europäer ständig als Deppen hinzustellen.
Nebenbei bemerkt: Als Jugoslawien zerteilt wurde oder als die Türken die halbe Insel Zypern auch völkerrechtswidrig besetzt haben - wo war da der Aufschrei und das militärische Engagement des Westens? Das wurde einfach hingenommen.
Mehr Aufschrei und militärisches Engagement als angesichts des befürchteten Völkermords in Jugoslawien geht ja wohl gar nicht. :roll:

Und die Konfliktparteien im Streit um Zypern waren beide in der Nato. Das ist ein Sonderfall, den man mit keinem anderen Konflikt vergleichen kann. Außerdem musste man bei der Türkei nicht befürchten, dass sie nach der Eroberung Zyperns den Kern Europas angreift. Das sieht im Falle Russlands etwas anders aus.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
Beiträge: 25112
Registriert: 16.12.2008, 17:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Russland

Beitrag von maxikatze »

Alex schrieb:
Mehr Aufschrei und militärisches Engagement als angesichts des befürchteten Völkermords in Jugoslawien geht ja wohl gar nicht.
Deutschland war es, das mit der Anerkennung Kroatiens als eigenständigen Staat vorgeprescht ist, bevor es international anerkannt wurde. Könnte man doch jetzt auch so verfahren, wie mit den Republiken aus dem ehemaligen Jugoslawien? Warum werden für die Ostukraine andere Maßstäbe gesetzt? Antwort: Weil es einzig um die Bodenschätze geht und um nichts anderes. Das Ganze kann man auch abkürzen, denn den Donbass bekommt die Ukraine nicht wieder. Der Russe rückt nichts mehr raus. Daran glaubt nicht einmal mehr Selenskyj.

Und um den Bürger in der EU und in Deutschland bei der Stange zu halten, wird laufend argumentiert, dass Putin uns ebenfalls im Visier hat, wenn wir die Ukraine nicht unterstützen. Ich frage mich, ob diese Kriegsrhetoriker auf beiden Seiten noch alle Tassen im Schrank haben. :evil:
Bild
Antworten

Zurück zu „Verfassungsrecht international“