Wenn ich mich richtig erinnere, dann hieß es in Özuguz Integrationsprogramm "das Zusammenleben müsse täglich neu ausgehandelt werden". Weiter hieß es: " Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Eine Einwanderungsgesellschaft zu sein heiße, dass sich nicht nur die Menschen, die zu uns kommen, integrieren müssen". Gerade sie müsste sich über Gaulands schmerzhafte Äußerungen freuen. Oder wollte sie nur den "bereits länger hier Lebenden" Schmerzen zufügen und nicht den "Migranten"? Frau Özuguz sollte das kulturlose Deutschland wirklich verlassen und dort hingehen, wo Kinderehen akzeptierter sind, die Kultur der Völkermorde gerechtfertigt wird, die Täterehrung mit Gedenken an Talat Pascha zelebriert wird und die Nachfahren der Hinterbliebenen bedroht werden. Wenn es in einem Land Vorzüge und gute Gründe für Kinderehen gibt, dann ist dieses Land ein sehr rückständiges Land. Und eine Partei, in der solche Personen Mitglieder sind und wichtige Posten bekleiden, ist bestimmt keine Frauenrechts- und Kinderschutzpartei.
Necla Kelek über Frau Özuguz (gekürzt, obwohl der ganze Text grandios ist)
Getto statt Integration
http://www.emma.de/artikel/ministerin-a ... rvt-334201Die Integrationsministerin Özuguz (SPD, Foto: re) tut mehr für schriftgläubige Islamverbände und Parallelgesellschaften als für eine wahre Integration
Die Deutsch-Türkin ist kein Rumsteherle, sondern eine einflussreiche Netzwerkerin und geschickte Lobbyistin der Migranten, vor allem denen aus der Islamistenszene. Bei ihrer Unterschätzung wäre es geblieben, wenn nicht die Wirklichkeit von Flüchtlingskrise und islamistischem Terror bis ins Kanzleramt vorgedrungen wäre und Wahlen anstünden. Als Özoğuz im November vergangenen Jahres mal wieder so redete, wie sie immer redet, ging das diesmal nicht durch. (..) Die Ministerin beklagte also nicht die Agitation der Salafisten, sondern die Aktion der Polizei.
Özuguz' Sorge gilt nie dem Islamismus, sondern immer nur der Diskriminierung von MusimInnen. Ich kenne Aydan Özoğuz seit meinem Studium in Hamburg, wo sie mit meiner damaligen Professorin und Integrationsbeauftragten des Senats, Ursula Neumann, Migrationspolitik machte. Beide versuchten damals, die doppelte Staatsbürgerschaft durchzusetzen; und verschafften der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinden in Hamburg, staatliche Anerkennung. Hamburg hat heute sogar einen „Staatsvertrag“ mit den Muslimvereinen und damit deren Einfluss institutionalisiert. In all den Jahren habe ich bei Aydan Özuğuz nicht eine kritische Äußerung zum Islam gelesen, auch nicht zum Islamismus. Immer hat sie für die Positionen der Islam- und Moscheevereine Verständnis gehabt und sie vertreten. Sie war und ist eine stille Lobbyistin des organisierten Islam.
Was umso schwerer wiegt, da die Ministerin zwei Brüder hat, die bekannte Agitatoren der Islamistenszene sind und sich öffentlich im Muslim-Markt und anderen Medien äußern. Özuğuz erklärte lediglich, dass sie als Staatsministerin die politischen Ansichten ihrer salafistischen Brüder nicht teile. Sieht man aber genau hin, ähneln die Positionen der Geschwister sich erschreckend. Zum Beispiel bei der Kinderehe, dem Burka-Verbot oder dem Umgang mit Salafisten. Die Brüder Özuğuz rechtfertigen die Kinderehe als „religiöses Recht“ auf ihrer Internetseite. Aydan Özoğuz hat „Bedenken gegen ein Verbot“, weil es nach ihrer (und des Justizministers) Auffassung den Frauen „Nachteile“ bringe. „Werden Ehen aberkannt, verlieren sie unter anderem Unterhalts- und Erbansprüche, ihre Kinder wären unehelich, für viele würde das sogar eine Rückkehr in ihre Heimatländer unmöglich machen“, erklärte Özuğuz der FAZ. Für sie geht islamisches Recht vor dem Schutz vor Kindesmissbrauch.
Ähnlich agiert Özoğuz bei der Diskussion um ein Verbot der Vollverschleierung. Sie ist, wie ihre Brüder, gegen ein Burka-Verbot. Grund: Damit würden nur „islamfeindliche Emotionen geschürt“. Für die Rechte der Frauen hat die Staatsministerin für Integration keinen Satz übrig. Özoğuz äußert sich immer dann kritisch, wenn der Staat sich gegen Ansprüche oder Übergriffe der islamistischen Szene wehrt. Dann kritisiert sie die Polizei, nicht die Salafisten. Und nie sieht sie das Problem bei den Muslimen selbst. Auf einem Staatsempfang zum Fastenbrechen im Ramadan in der Villa Borsig, zu dem die Staatsministerin am 28. Juni 2015 gemeinsam mit dem Außenminister geladen hatte, klagt sie: „Vom rechten Rand bis in Teile der Mitte der Gesellschaft hinein werden soziale Probleme islamisiert – zum Beispiel, wenn es um abgehängte Stadtteile, Bildungsverlierer, angebliche Parallelgesellschaften oder Gewalt in Flüchtlingsunterkünften geht.“ Angebliche Parallelgesellschaften. Auffällig ist, dass bei ihr immer diejenigen schuld sind, die die Probleme benennen. Die Verhältnisse selbst scheint sie gar nicht wahrzunehmen.
