Frank-Walter Steinmeier

[AlexRE]

Dann irrt Herr Butterwegge.

Die Loser unter den Zockern an einem "deregulierten" Finanzmarkt von Staats wegen auf Kosten arbeitender Menschen zu retten, ist kein Kapitalismus. Das ist durch die Staatsmacht erzwungene Umverteilung von unten nach oben und damit Feudalismus.

Kapitalismus im Sinne freier Marktwirtschaft zeichnet sich gerade dadurch aus, dass Versager ihr Geld und damit ihre Handlungsspielräume verlieren. Die wirtschaftliche Gestaltungsverantwortung geht damit automatisch auf bessere Leute über.

Diese für den Erfolg der freien Marktwirtschaft in der Vergangenheit hauptursächliche Stärke des Kapitalismus haben fast alle Politiker weltweit (außer in Island) mittlerweile an der Garderobe abgegeben.

[Uel]

Kapitalismus im Sinne freier Marktwirtschaft zeichnet sich gerade dadurch aus, dass Versager ihr Geld und damit ihre Handlungsspielräume verlieren. Die wirtschaftliche Gestaltungsverantwortung geht damit automatisch auf bessere Leute über.

Das scheint mir in seiner Rigorosität doch ein wenig zu naiv. Dass in der Marktwirtschaft immer der Bessere gewinnen würde und der Verlierer der Schlechtere sein muss, ist ein immer gern erzähltes Märchen, dass schon Praktiker bei jeder 2. Ausschreibung entlarven können. Daher dort der Spruch: "Billig ist (im Endeffekt) teurer als preiswert".

Auch die Monopolisierungstendenzen von erfolgreichen Unternehmen in Sachen Absatz sind der Beweis, dass eine ungesteuerte Marktwirtschaft sich selbst mit der Zeit und zunehmenden Marktmachttendenzen zu Grunde richtet. Nicht hauptsächlich wegen zunehmender Versorgungsunsicherheit sondern wegen unlegitimierten Machtzuwachs. Es hat immer eine Steuerung vom Staat gegen strukturschädigende Tendenzen von Markmachtgewinnern stattzufinden, will man eine dauerhaft stabile Gemeinschaft.

Schade, dass die Philosophie des Strukturalsimus der 60er Jahre so wenig Nachhall gefunden hat, insbesondere in Volkswirtschaft, Politik und Geschichtswissenschaften.

PS.: Ich teile die Meinung, dass Butterwege ein "leistretender" Kritiker ist, - daher aber schon etwas "bundespräsidiales" hat.

[AlexRE]

Auch die Monopolisierungstendenzen von erfolgreichen Unternehmen in Sachen Absatz sind der Beweis, dass eine ungesteuerte Marktwirtschaft sich selbst mit der Zeit und zunehmenden Marktmachttendenzen zu Grunde richtet. Nicht hauptsächlich wegen zunehmender Versorgungsunsicherheit sondern wegen unlegitimierten Machtzuwachs. Es hat immer eine Steuerung vom Staat gegen strukturschädigende Tendenzen von Markmachtgewinnern stattzufinden, will man eine dauerhaft stabile Gemeinschaft.

Das habe ich auch immer gesagt, hier wollte ich nur den grundlegenden Mechanismus einer funktionierenden freien Marktwirtschaft hervorheben. Dass dieses System sich selbst durch Vermachtung zerstört, wenn es nicht ständig durch den Staat verteidigt und notfalls wiederhergestellt wird, ist selbstverständlich.

Derzeit befördern die meisten Staaten der westlichen Welt die zerstörerische Vermachtung allerdings, anstatt sie zu verhindern.

[Uel]

Derzeit befördern die meisten Staaten der westlichen Welt die zerstörerische Vermachtung allerdings, anstatt sie zu verhindern.

... genau!

Was ich aus dem Buch "Warum Nationen scheitern" als Resümee nehme ist, dass je kleinteiliger (natürlich in Grenzen wirtschaftlicher Sinnhaftigkeit) Strukturen sind, desto besser werden Teilausfälle wieder ausgebessert.

[Staber]

Steinmeiers Truppe übernimmt Schloss Bellevue.
Frank-Walter Steinmeier bringt ein Team von Vertrauten aus dem Auswärtigen Amt mit. Manche warnen: Als Bundespräsident will er weiter aktiv Außenpolitik betreiben.

Kopiert aus <TAGESSPIEGEL>

IM <LARVE> hat mit allen Ehren Bellevue geräumt, nun ist Steinmeier an der Reihe, die frisch gestrichenen Räume und frisch gesaugten Teppiche zu übernehmen.Als Bundespräsident wird er gewiss kein Ausfall sein, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass er Akzente setzen wird (weil er ganz persönlich das Format nicht hat), sein Vorgänger konnte auch kein setzen.Sicher,so penetrant wie sein Vorgänger Gauck mit pastoralem Gehabe für Kriegseinsätze eintrat,das wird man von Steinmeier wohl weniger erleben.Vor allem wünsche ich ihm, dass ihm in diesem Amt Fehler erspart bleiben. Agenda 2010, die Kurnat-Affäre und der mangelhafte Schutz deutscher Staatsbürger im Ausland, besonders in Diktaturen, werden immer mit ihm verbunden bleiben.
MfG

[AlexRE]

und der mangelhafte Schutz deutscher Staatsbürger im Ausland, besonders in Diktaturen, werden immer mit ihm verbunden bleiben.

Nicht wirklich - im Ausland in Not geratene deutsche Staatsbürger sind schon seit Jahrzehnten ein nachrangiges Thema für das Auswärtige Amt. Das hat mit der Personalie Steinmeier nicht zu tun, Leben und Gesundheit sowie die Menschenwürde Deutscher im Inland und Ausland zählen einfach nichts im Vergleich zu den Interessen der globalisierten deutschen Wirtschaft.

[Staber]

FRANK-WALTER STEINMEIER
- Ein Demokrat, der die Demokratie falsch versteht
VON ALEXANDER GRAU am 26. März 2017
Kolumne Grauzone: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen in seiner Antrittsrede zu mehr Mut aufgerufen und davor gewarnt, allzu einfache Antworten auf komplexe Fragen zu suchen. Doch etwas anderes wäre viel wichtiger.
Fortsetzung
http://cicero.de/berliner-republik/fran ... h-versteht

Würden wir in einer funktionierenden Demokratie leben, brauchten wir uns um deren Bestand sicher keine Sorgen zu machen. Leben wir aber nicht. Nicht weil sie von außen gefährdet wäre oder von irgend einer Partei. Nein, weil sie von innen, aus dem Machtzentrum heraus, gefährdet ist.
ABER WIE LANGE DÜRFEN SICH POLITIK UND MEDIEN EIGENTLICH NOCH VERWEIGERUNG DER BEANTWORTUNG EINFACHERFRAGEN LEISTEN?

Warum darf ich kein Kind nicht selbst erziehen?

Wieso wird das Grundgesetz laufend in den wichtigsten Souveränitätsfragen gebrochen?

Warum soll ich ab 1,7fachen Durchschnittseinkommen 70% Steuern zahlen, oder dass sich die Führung sozialistisch nennt?

Warum überschuldete Banken und Staaten retten, wenn diese die Finanzkrise zu verantworten haben?

Warum muss jeder Deutsche in seinem Leben ca. 18.000 € für öffentlich rechtlich übertragenen Fußball, Wetterbericht und Spielfilme zahlen?

Warum die Flüchtlingshilfe nicht privatisieren?

Wieso darf die Regierung rechte (Gladio) und linke (Antifa) Schlägertruppen finanzieren?

Mit welcher Berechtigung operiert die Bundeswehr in Syrien?

[AlexRE]

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

März 31, 2017 – 4 Nisan 5777

Der Bundespräsident der Doppelmoral



Frank-Walter Steinmeier verachtet Trump, aber schüttelt unverzagt blutige Diktatoren-Hände

Dem neugewählten Präsidenten der USA wollte der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht einmal zu dessen Wahlsieg gratulieren, dem türkischen Staatschef Erdogan aber will er die Hand reichen: Jenem Erdogan, der die Verhaftungswelle in der Türkei als Neudefinition der Demokratie bezeichnete, der den Gegenputsch, den die AKP-Regierung seit Juli führt, als Zeichen an die Welt interpretiert, wie Muslime Politik machen – und der seinen Landsleuten rät, nicht auf den Westen zu hören, sondern auf Allah. Nichtsdestotrotz will Steinmeier sich für eine Reparatur des deutsch-türkischen Verhältnisses einsetzen, da, so Steinmeiers Begründung, „aus Polarisierung und grenzenloser Konfrontation […] noch nie Gutes erwachsen“ sei. Und während er als deutscher Außenminister Trump einen Hassprediger nannte, ließ er kurz darauf den Teheraner Minister für Staatssicherheit in Berlin hofieren und lachte fröhlich neben einer iranischen Terrorpatin in die Kameras.

(...)

http://juedischerundschau.de/der-bundes ... 135910760/

Dass es sich bei Herrn Steinmeier um einen Heuchler der Sonderklasse handelt, ist allen deutschen Berufspolitikern sehr gut bekannt. Der feine Herr hat z. B. rund um das Thema Obdachlosigkeit promoviert und sich anschließend als im Zentrum der Macht arrivierter Politiker einen feuchten Kehrricht um die Betroffenen geschert.

Die Teilnehmer der letzten Bundesversammlung wussten also ganz genau, was für eine Persönlichkeit sie für das Amt des Bundespräsidenten bevorzugen.

[Staber]

Auch für Putin hat Steinmeier größtes Verständnis.Er scheint eine merkwürdige Einteilung in Schwarz und Weiß vorzunehmen.
Gauck lässt grüßen.
https://bergalm.wordpress.com/2013/02/2 ... ruar-2013/

[icke]

Das Volk wählt in Form von Caroline Kebekus, Veronica Ferres, M. Millowitsch, Jogi Löw und Olivia Jones wählte also den neuen Bundespräsidenten Steinmeier. Sie alle waren der Politik und Gesellschaft in den letzten 5 Jahren wegen ihren ausdifferenzierten politischen Aussagen, welche auf komplexe Analysen und Denkprozesse im Hintergrund hinweisen, besonders angenehm aufgefallen. Deshalb sollte das "einfache Volk" nicht den Bundespräsidenten wählen, denn an die Genialität von Ferres, Löw und Kebekus reicht es nicht heran.

Steinmeier instrumentalisierte auch den Holocaust, um den Völkermord an den Armeniern nicht als Völkermord zu bezeichnen. Als die Taliban eine deutsche Geisel ermordeten, sprach er von der Todesursache "Schwächeanfall". Außerdem nahm er zusammen mit einem französischen Minister und dem "Künstler" Muhabet ein Lied auf. Dieser Künstler sympathisierte mit den Grauen Wölfen und äußerte sich abwertend über van Goghs Ermordung. Steinmeier halte ich aber zugute, dass er so jede politische Floskel beherrscht und sie im richtigen Moment aufsagen kann. Darin sehe ich seine politische Leistung, geleistet hat dieser Parteisoldat aber nichts.