Grüne

[icke]

Laut eigener Aussage setzt sich der Grüne Özcan Mutlu für bezahlbare Mieten und Arbeitsplätze ein. Wie das in der Praxis aussieht, zeigt er gerade anhand einer Immobilie, die er im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg gekauft hat. Prenzlauer Berg ist der erste Bezirk, in dem nach der Wende die Mieten sehr stark stiegen und viele Einheimische wegzogen und von Zugezogenen ersetzt wurden. Mutlu verdoppelte auf einen Schlag die Miete für seine Immobilie und zerstört damit nach 29 Jahren einen Betrieb, der sich diese Mietsteigerung nicht leisten kann und deshalb von Mutlu gekündigt wurde. Mutlu möchte auch mit Politikunterricht gegen Peigda und AfD vorgehen.

http://www.berliner-woche.de/prenzlauer ... 97918.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/miete ... 20778.html
http://www.tagesspiegel.de/politik/demo ... 62514.html

Die Schweizer Grünen beherbergen auch einige politische Nachwuchstalente. "Ich bringe Farbe in die Politik", krakeelt eine Grüne mit dem Namen Irina Studhalter. Sie bringt Farbe in die Politik, denn sie ist jung, weiblich und grün. Und ich füge hinzu, Moral bringt sie auch noch mit. An der Uni Luzern studiert sie Politologie. Ob sie wie die deutschen Grünen Volker Beck, Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt das Zeug zur Studienabbrecherin hat, weiß ich nicht. Deren Fanatismus besitzt sie. Einer politischen Karriere steht also nichts im Wege, sollten die Schweizer genauso dumm sein wie hierzulande die Grünenwähler. Nach den Anschlägen veröffentlichte sie auf Twitter: "Ich habe Angst. Nicht vor dem Islam, nicht vor dem Terror – sondern vor der rechtspopulistischen Hetze, die folgen wird."

[Livia]

icke hat geschrieben
Die Schweizer Grünen beherbergen auch einige politische Nachwuchstalente. "Ich bringe Farbe in die Politik", krakeelt eine Grüne mit dem Namen Irina Studhalter. Sie bringt Farbe in die Politik, denn sie ist jung, weiblich und grün. Und ich füge hinzu, Moral bringt sie auch noch mit. An der Uni Luzern studiert sie Politologie. Ob sie wie die deutschen Grünen Volker Beck, Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt das Zeug zur Studienabbrecherin hat, weiß ich nicht. Deren Fanatismus besitzt sie. Einer politischen Karriere steht also nichts im Wege, sollten die Schweizer genauso dumm sein wie hierzulande die Grünenwähler. Nach den Anschlägen veröffentlichte sie auf Twitter: "Ich habe Angst. Nicht vor dem Islam, nicht vor dem Terror – sondern vor der rechtspopulistischen Hetze, die folgen wird."

Die Grünen haben bei den letzten Abstimmungen massiv verloren. Siehe nachfolgenden Link von sämtlichen Kantonen der Schweiz.

Die grosse Übersicht: So hat die Schweiz gewählt – Kanton für Kanton

http://www.watson.ch/Schweiz/Wahlen%202 ... BCr-Kanton

[AlexRE]

... mag sie nur in die nächsten Instanzen gehen! Es wird genügend Zitate geben, in denen sie moralin Andersdenkende beleidigend mißverstehend abgewertet bis beleidigt hat, so dass sie nun auch mal harte Sprüche als öffentliche politische Person einfach erdulden muss.

Das Urteil der 2. Instanz ist ergangen:

OLG Köln erlaubt Aussage von AfD-Politiker zur Kölner Silvesternacht

"Leute wie Claudia Roth haben mit­telbar mit­ver­ge­wal­tigt"

(...)

Insbesondere unter Berücksichtigung seiner Klarstellung, dass seine Äußerung nicht im juristischen, sondern im übertragenen Sinne gemeint sei, stehe nicht die persönliche Diffamierung Roths im Vordergrund.

Es sei nicht sein primäres Ziel, die von der Berliner Kanzlei Schertz Bergmann Rechtsanwälte vertretene Grünen-Politikerin mit schweren Straftaten in Verbindung zu bringen und damit als Hass-Figur für rechtskonservative Wählerkreise zu inszenieren, so der Senat. Frohnmaier habe seine Äußerung gerade nicht nur auf Roth bezogen, sondern von "Leute(n) wie" ihr gesprochen und sie damit als eine Vertreterin der von ihm als falsch kritisierten Auffassung benannt. Darin liege keine sein sachliches Anliegen verdrängende persönliche Kränkung der 60-Jährigen, mit der er ihr provokativ und absichtlich verletzend jeden Achtungsansprüch abspreche.

(...)

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/o ... silvester/

Ausgerechnet eine Politikerin der Partei, die als nachgerade standardisierte Worthülse verbreitet, dass populistische Politiker der AfD und auch der Unionsparteien bei Brandanschlägen und anderen Neonaziverbrechen "mitgemordet" hätten, will politischen Gegnern die Aussage verbieten lassen, Grüne hätten in der Sylvesternacht "mitvergewaltigt". Noch peinlichere Klatschen über mehrere Instanzen hinweg kann man sich vor Gericht wirklich nicht einfangen.

Mal sehen, vielleicht möchte sich Frau Roth auch noch vom BGH, BVerfG und EGMR einen Vogel zeigen lassen. Zutrauen würde ich ihr das.

[Sonnenschein+8+]

ein Sprichwort sagt: Eine Krähe hackt der anderen Krähe kein Aug aus. Trifft bei den Politikern sehr gut zu.

[maxikatze]

http://www.achgut.com/artikel/frau_beck ... eigentlich

Von Broder:

...Offenbar muss eine Abgeordnete, die seit 1994 im Bundestag sitzt, für ihre Demokratie-Treue belohnt werden, so etwas versteht sich nicht von selbst.

[Staber]

http://www.achgut.com/artikel/frau_beck ... eigentlich
Von Broder

Und was machen die anderen Stimmen im Bundestag? Setzen sie sich nicht kompromisslos für Demokratie und Menschenrechte ein? Spielen sie den ganzen Tag „Mensch, ärgere dich nicht“ oder schauen sich Pornos auf ihren iPhones an? Nur Frau Beck fällt durch ihr beherztes Auftreten gegen Judenhass und ihr leidenschaftliches Engagement für die Stärkung der deutsch-israelischen Beziehungen auf. Zweifelsohne.

[maxikatze]

Nochmal Broder:

So sieht der real praktizierte Internationalismus a la Schulz aus. Um diesen Gemeinschaftsgeist zu stärken, muss man sich über einiges hinwegsetzen, unter anderem den Willen der Wähler.

http://www.achgut.com/artikel/so_eng_ae ... vor_der_eu

[maxikatze]

Solche Zeitgenossen wie Beck haben sich für gesetzgeberische Aufgaben disqualifiziert. Beck ist nicht geeignet die Interessen und Geschicke der Bundesrepublik als Parlamentsmitglied mit zu gestalten.Er ist mitverantwortlich, dass der Bürger immer mehr Vertrauen in die Politik verliert.Seit Jahren ist Beck unterwegs und versucht der Republik teils hetzerisch seine Anschauung zu vermitteln. Dann so was. Wer im Glashaus sitzt ,sollte nicht mit Steinen werfen. Diese Droge zerstört Hirn und Körper. Wie zu beobachten. Auf jeden Fall Hirn.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 86999.html

Die Berliner Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren gegen Volker Beck ein. Der grüne Bundestagabgeordnete muss wegen seiner Crystal-Meth-Affäre aber 7000 Euro zahlen.

Bleibt immer noch die Frage offen, ob wir es weiterhin mit einem kiffenden Abgeordneten zu tun haben. Ich möchte jedenfalls keinen von dieser Sorte als Entscheidungsträger im Bundestag sitzen sehen.

[Sonnenschein+8+]

Bleibt immer noch die Frage offen, ob wir es weiterhin mit einem kiffenden Abgeordneten zu tun haben. Ich möchte jedenfalls keinen von dieser Sorte als Entscheidungsträger im Bundestag sitzen sehen.

ich auch nicht. Nicht mal Saufende Abgeordneten

[Staber]

Link