Schweiz

[AlexRE]

Huch, in der Schweiz gibt`s dunkle Flecken ...

Hetze vor laufender Kamera

Flüchtlinge? Schweizer Bürgermeister schockt ARD-Reporter

(...)

"Was sagen sie einer Familie, die am Grenzzaun steht, einer Mutter mit zwei Kindern, die verzweifelt um Einlass nach Europa bittet, um dort Schutz zu erhalten?". Völlig ungerührt antwortet Glarner: "Dass sie die Reise vergebens gemacht haben". Sie sollten umkehren, meint der Bürgermeister knallhart.

(...)

Der Beitrag des brüskierten Reporters endet entsprechend düster: "Solche Ansichten, die bei uns als rechtsradikal gelten würden, sind hier salonfähig. Oberwil-Lieli ist letztlich ein eher dunkler Fleck der Schweiz, der mit der humanitären Tradition der Schweiz so gar nichts zu tun haben will."

http://www.merkur.de/tv/schweizer-buerg ... 52036.html

[Livia]

Huch, in der Schweiz gibt`s dunkle Flecken ...

Hetze vor laufender Kamera

Flüchtlinge? Schweizer Bürgermeister schockt ARD-Reporter

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"Was sagen sie einer Familie, die am Grenzzaun steht, einer Mutter mit zwei Kindern, die verzweifelt um Einlass nach Europa bittet, um dort Schutz zu erhalten?". Völlig ungerührt antwortet Glarner: "Dass sie die Reise vergebens gemacht haben". Sie sollten umkehren, meint der Bürgermeister knallhart.

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Der Beitrag des brüskierten Reporters endet entsprechend düster: "Solche Ansichten, die bei uns als rechtsradikal gelten würden, sind hier salonfähig. Oberwil-Lieli ist letztlich ein eher dunkler Fleck der Schweiz, der mit der humanitären Tradition der Schweiz so gar nichts zu tun haben will."

http://www.merkur.de/tv/schweizer-buerg ... 52036.html

Das ist nicht das einzige Dorf das sich dagegen wehrt Flüchtlinge aufzunehmen. Es geht aber nicht um die Menschen selbst, sondern darum dass sie der Allgemeinheit zur Last fallen, das heisst sie landen zu 90% als Sozialfälle an. Viele Gemeinden können das nicht mehr satteln, es fehlt ihnen einfach das Geld, was ja auch verständlich ist.

Ausländer-, Migrationspolitik > Asylwesen, Flüchtlinge, November 2014
Asylwesen kostet Gemeinde Aarburg Millionen

Modellhaft: Aar­burg er­rech­net erst­mals die So­zi­al­hil­fe­kos­t​en für ehe­ma­lige Asyl­su­chen­de. Das Er­geb­nis ist für die Ge­meinde mehr als düster.
Die Asylunterkunft in Aarburg. Der Gemeinde droht wegen der Folgekosten des Asylwesens der Bankrott.

https://www.vimentis.ch/d/dialog/readar ... millionen/

Der Steuerfuss in Aarburg ist sehr hoch, viele Einwohner denen es möglich ist, ziehen aus der Gemeinde weg in andere Gemeinden mit weniger hohem Steuerfuss. Ich habe da auch 6 Jahre gewohnt, mein Haus verkauft und bin weggezogen.

[Livia]

Kurde gibt nach Polizeigrosseinsatz auf
Ein syrischstämmiger Kurde hat am Donnerstag auf der Bundesterrasse in Bern gedroht sich etwas anzutun. Es folgte ein stundenlanger Polizeieinsatz, der am Abend schliesslich ein glimpfliches Ende nahm.

Der Mann auf der Mauer verlangte im Verlauf des Nachmittags mit einem Politiker und einem französischsprachigen Journalisten zu sprechen. Ein Reporter der Zeitung "Le Temps" hatte darauf kurz Kontakt mit dem Mann. Er soll sich als syrischstämmiger Kurde bezeichnet haben, der in Lausanne Asyl beantragt hat. Der Mann stellte offenbar die Forderung nach Deutschland oder England ausreisen zu können.

Am Donnerstagabend bestätigte die Polizei, dass es sich um einen syrischen Staatsangehörigen handelt.

http://www.bluewin.ch/de/news/inland/20 ... beim-.html

Ich bin überwältigt, dass man für einen einzelnen Menschen so einen kostspieligen Aufwand machen kann. Das Gutmenschentum nimmt immer grössere Hürden, das erschreckt nicht nur mich.

[AlexRE]

Die Schweiz verstärkt wegen der Flüchtlingskrise ihre Grenzkontrollen und hat den Flugzeugträger Wilhelm Tell an die Bodensee - Grenze verlegt:



Siehe auch:

(...)

Begleitet wird das Flagschiff der Schweizer Marine von den Zerstörern HSS Christoph Blocher und HSS Sämi Schmid sowie der kurz vor der Abtakelung stehenden Fregatte HSS Micheline.

(...)

http://www.rhetorik.ch/Aktuell/10/08_05/

[Livia]

Die Schweiz verstärkt wegen der Flüchtlingskrise ihre Grenzkontrollen und hat den Flugzeugträger Wilhelm Tell an die Bodensee - Grenze verlegt:



Siehe auch:

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Begleitet wird das Flagschiff der Schweizer Marine von den Zerstörern HSS Christoph Blocher und HSS Sämi Schmid sowie der kurz vor der Abtakelung stehenden Fregatte HSS Micheline.

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http://www.rhetorik.ch/Aktuell/10/08_05/

Danke Alex für diesen humorvollen Beitrag.

[AlexRE]

Danke Alex für diesen humorvollen Beitrag.

Wer ein 40 - Mio. - $ - Kampfflugzeug auf so einer klapprigen Fähre transportiert, hat aber auch Sinn für Humor. Solche Witzbolde können den Schweizer Steuerzahler allerdings teuer zu stehen kommen ...



Siehe auch:

(...)

C.H. Air Force [Bearbeiten]

Der zweitgrößte Teil der Armee mit 30% aller Dienenden. Die zahlreichen militärischen Erfolge (u.a. der Zürich-Aargau-Feldzug) lassen sich nicht zuletzt auf das gigantische Budget zurückführen: 120% des Schweizer BIP ist für die Luftwaffe reserviert. Davon kauften die Generäle jede Menge Material: 100.234 F/A-17einhalb Kampfflieger, umgangssprachlich Eiserne Truthähne genannt. Diese haben die FFA P-16 abgelöst. Dazu 20.432 R/C-69 Bomber, 3.789 extra dafür abgerichtete Kampftauben sowie acht Bundesratsjets (zwei nur für Blocher). Natürlich ist auch jeder Air Force-Soldat mit einem Taschenmesser ausgerüstet. Dazu kommen ein Scharfschützengewehr (sonst kann man ja nicht zielen aus dem Flugzeug) und eine Blendgranate (Wenn die Sonne blendet kann man damit zurückblenden.)

(...)

Der zweitgrößte Teil der Armee mit 30% aller Dienenden. Die zahlreichen militärischen Erfolge (u.a. der Zürich-Aargau-Feldzug) lassen sich nicht zuletzt auf das gigantische Budget zurückführen: 120% des Schweizer BIP ist für die Luftwaffe reserviert. Davon kauften die Generäle jede Menge Material: 100.234 F/A-17einhalb Kampfflieger, umgangssprachlich Eiserne Truthähne genannt. Diese haben die FFA P-16 abgelöst. Dazu 20.432 R/C-69 Bomber, 3.789 extra dafür abgerichtete Kampftauben sowie acht Bundesratsjets (zwei nur für Blocher). Natürlich ist auch jeder Air Force-Soldat mit einem Taschenmesser ausgerüstet. Dazu kommen ein Scharfschützengewehr (sonst kann man ja nicht zielen aus dem Flugzeug) und eine Blendgranate (Wenn die Sonne blendet kann man damit zurückblenden.)

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http://www.stupidedia.org/stupi/Schweizer_Armee

[Livia]

Armee XXI[Bearbeiten]

Struktur der Schweizer Armee nach Abschluss der Armeereform «Armee XXI» 2011
Unter dem Namen Armee XXI läuft eine grosse Armeereform, mit der die Schweizer Streitkräfte laufend an sich verändernde sicherheitspolitische Gegebenheiten angepasst werden. Das dazugehörige neue Militärgesetz nahmen am 18. Mai 2003 Volk und Ständen nach einer Volksabstimmung an.

Die Mannschaftsstärke wurde von 400'000 (Armee 95) auf rund 200'000 Armeeangehörige reduziert. Davon sind 120'000 in aktive Verbände und 80'000 in Reserve-Einheiten eingeteilt.

Die 120'000 Aktiven leisten jedes Jahr drei (für Soldaten) bzw. vier (für Kader) Wochen Wiederholungskurs (FDT, Fortbildungsdienst der Truppe). Die Reserve-Einheiten leisten in der Regel keine Wiederholungskurse, können aber bei veränderter Sicherheitslage durch Bundesratsbeschluss dazu verpflichtet werden.

Teilweise existiert die Ausrüstung dieser Reserve-Einheiten nur auf dem Papier. Zwar verfügt die Schweizer Armee aufgrund der Halbierung des Bestandes über eine Vielzahl an modernem und funktionsfähigem Material, wie Kampfpanzer vom Typ Pz 87 Leopard 2, doch werden bei Neuanschaffungen Reserve-Einheiten nur verzögert oder gar nicht ausgerüstet. Aufgrund der Budget-Begrenzungen sind diese Reserve-Einheiten also nur bedingt einsatzbereit.

Die Schweizer Armee verfügt aktuell über 134 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 (von ursprünglich 380 beschafften Panzern wurden nur 134 der Werterhaltung im Jahr 2006 unterzogen)[12] und 483 gepanzerte Kommando-, Aufklärungs-, Führungs-, Übermittlungs- und Geniefahrzeuge. Die Fahrzeuge sind aufgeteilt auf zwei Panzerbrigaden à 10'000 Mann.

https://de.wikipedia.org/wiki/Schweizer_Armee

Du glaubst doch nicht etwa dass man hier in der Schweiz ein Kampfflugzeug auf einem See auf diese Art transportiert, die können auch fliegen.

Die Armeegegner geben sich alle Mühe, alles was damit zu tun hat, ins lächerliche zu ziehen, leider.

[Livia]

15.10.2015 - 12:26, aktualisiert: 17:35, sda
Enttäuschung über Urteil im Fall Perinçek

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Dogu Perinçek wird in der Schweiz mit Enttäuschung aufgenommen. Es könnte eine zurückhaltendere Anwendung der Antirassismusstrafnorm oder gar eine Gesetzesrevision nach sich ziehen.

Wegen Rassendiskriminierung verurteilt
Perinçek hatte 2005 in der Schweiz den Völkermord an den Armeniern öffentlich als "internationale Lüge" bezeichnet. Die waadtländische Justiz und das Bundesgericht hatten ihn danach wegen Rassendiskriminierung gemäss der Antirassismusstrafnorm verurteilt.

Anders sieht es das EGMR: Dessen Grosse Kammer bestätigte am Donnerstag das Urteil der Vorinstanz. Demnach hat die Schweiz mit der Verurteilung des türkischen Ultranationalisten wegen Rassendiskriminierung die Meinungsäusserungsfreiheit verletzt.

Die Grosse Kammer des EGMR hält fest, sie sei sich der Bedeutung der Ereignisse von 1915 bewusst und der Tragweite, welche diese für die Armenier hätten. Das Osmanische Reich hatte damals die Deportation und Ermordung von Armeniern angeordnet und durchgeführt.

Über sensible Fragen diskutieren
Wie bereits die Vorinstanz hält die Grosse Kammer fest, dass es in einer demokratischen Gesellschaft nicht notwendig sei, Perinçek wegen seiner Äusserungen zu verurteilen, um die Rechte der Armenier schützen zu können.

In einer demokratischen Gesellschaft müsse man über sensible Fragen debattieren können, auch wenn dies nicht allen genehm sei, hielt die Grosse Kammer fest. Zur juristischen Qualifikation des Genozids äusserte sich das Gericht nicht. (Urteils-Nummer 27510/08)

http://www.bluewin.ch/de/news/inland/20 ... ll-do.html

Das ist ungeheuerlich was sich dieses Gericht leistet. Kündigen und weg davon, dann können sie andere bestrafen die nicht in diese verdammte EU wollen.

[AlexRE]

Das ist ungeheuerlich was sich dieses Gericht leistet. Kündigen und weg davon, dann können sie andere bestrafen die nicht in diese verdammte EU wollen.

In dem Fall ist die EU unschuldig. Der EGMR ist ein Organ des Europarates, der etwas anderes ist als die EU:

Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide die Europaflagge und die Europahymne verwenden. Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat (dem Organ der Staats- und Regierungschefs) und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

https://de.wikipedia.org/wiki/Europarat

Immerhin stellt der EGMR nicht die Strafbarkeit der Holocaust - Leugnung in Deutschland in Frage:

(...)

Die Richter betonten ferner, der vorliegende Fall sei nicht mit anderen zu vergleichen, bei denen es um das Verbot der Leugnung des Holocaust im Zweiten Weltkrieg gehe. Länder, die den "Nazi-Horror erlebt haben", hätten eine "besondere moralische Verantwortung", sich von Massengräueln zu distanzieren, die sie begangen oder geduldet hätten. Daher sei es rechtmäßig, wenn diese Länder das Leugnen des Holocaust unter Strafe stellten. Dies gelte aber nicht für die Schweiz und die "Ereignisse, die sich 1915 im Osmanischen Reich ereignet haben".

(...)

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... gsfreiheit

Das heißt also, dass sich nach der Auffassung des EGMR nur solche Staaten mit der juristischen Aufarbeitung von Völkermorden befassen sollen, deren eigene Geschichte durch diese Abgründe belastet ist. Die Schweiz, Island und Tonga sollen sich da heraushalten.

Vielleicht hat sich das hohe Gericht ja durch diesen berühmten Film inspirieren lassen ...

Der dritte Mann

(...)

Ein besonderer Moment im Film ist der von Orson Welles spontan bei den Dreharbeiten improvisierte und in die Filmgeschichte als „Kuckucksuhr-Rede“ eingegangene Monolog, den Harry Lime am Riesenrad des Wiener Praters hält. Er sagt dort:

„In Italy, for thirty years under the Borgias, they had warfare, terror, murder, bloodshed – they produced Michelangelo, Leonardo da Vinci and the Renaissance. In Switzerland, they had brotherly love, five hundred years of democracy and peace, and what did that produce? The cuckoo clock.“

„In den 30 Jahren unter den Borgias hat es in Italien nur Krieg, Terror, Mord und Blutvergießen gegeben, aber sie brachten Michelangelo, Leonardo da Vinci und die Renaissance hervor. In der Schweiz herrschte brüderliche Liebe, 500 Jahre Demokratie und Frieden. Und was hat es gebracht? Die Kuckucksuhr!“[35]

(...)

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_dritt ... ksuhr-Rede

[Livia]

In dem Fall ist die EU unschuldig. Der EGMR ist ein Organ des Europarates, der etwas anderes ist als die EU:

Ich weiss das schon, es kommt aber deshalb immer wieder der Verdacht hoch wenn solche Urteile gefällt werden. 47 Richter urteilen über ein Land was richtig oder falsch ist? Die Initiative einer Kündigung ist lanciert und wird zur Abstimmung führen. Und ja, die Kuckucksuhr gibt es ja auch in Deutschland (Bayern). Und den Film der dritte Mann habe ich damals gesehen. Die Musik mit Zithern machte den Film noch interessanter.

Wie Strassburg die Schweiz immer wieder tadelt
Die Schweiz wies mehrfach einen sudanesischen Asylbewerber ab – bis der Gerichtshof für Menschenrechte intervenierte. Der Fall bildet keine Ausnahme.

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/sta ... y/16326766

Während der EGMR nach seiner Gründung im Jahre 1959 nur mit eingeschränkten Befugnissen im Rahmen des Schutzsystems der EMRK ausgestattet war und seine Bedeutung deshalb vergleichsweise gering blieb, hat er spätestens seit seiner grundlegenden Reform im Jahre 1998 enorm an Einfluss gewonnen. Gerade in den letzten Jahren hat der EGMR zahlreiche Urteile erlassen, die nicht unerheblich in die Rechtsordnung einzelner Staaten eingegriffen und in der Öffentlichkeit ein breites Echo gefunden haben. Gleichzeitig sieht er sich mit einer ständig steigenden Zahl von Beschwerden konfrontiert, die zu einer chronischen Überlastung geführt haben. In jüngster Zeit wurden verschiedene Maßnahmen getroffen, um dieses Problems Herr zu werden, etwa die Verabschiedung des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK.

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... chenrechte

Die Initiative bedroht unsere Menschenrechte und die Handlungsfähigkeit der Schweiz
In Kürze: Die neue Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“, welche am 10. März 2015 lanciert wurde, will die Bundesverfassung als oberste Rechtsquelle festschreiben - über dem Völkerrecht. Das heisst, im Falle eines Widerspruchs zwischen Schweizer Recht und Völkerrecht müssten die völkerrechtlichen Verträge angepasst und „falls nötig“ (was immer das heissen mag) gekündigt werden. Was harmlos klingt, würde die Menschenrechte in der Schweiz massiv schwächen.

http://www.schutzfaktor-m.ch/argumentar ... de-richter

http://www.nzz.ch/schweiz/ueli-maurer-b ... 1.18428322

Dass die Initiative grosse Polemik auslöst war zu erwarten, die Schwarzmaler sind sich einig, dass alles was die SVP für richtig findet, an der Pranger gehört.

In den 30 Jahren unter den Borgias hat es in Italien nur Krieg, Terror, Mord und Blutvergießen gegeben, aber sie brachten Michelangelo, Leonardo da Vinci und die Renaissance hervor. In der Schweiz herrschte brüderliche Liebe, 500 Jahre Demokratie und Frieden. Und was hat es gebracht? Die Kuckucksuhr!“[35]

Da hat sich aber in Italien bis heute gar nichts geändert.