NPD

[AlexRE]

Diese Leute wollen doch die Ernsthaftigkeit ihrer politischen Aussagen dadurch untermauern, dass sie mit ihrem Echtnamen dazu stehen. Warum sollte man sie gegen ihren Willen schützen?

[Sonnenschein+8+]

[Sonnenschein+8+]

Rechte Bedrohung in NRW

Sie stellen sich mit Fackeln vor Flüchtlingsheime, attackieren Journalisten und bedrohen friedliche Menschen. Die Rechten in NRW werden immer dreister, ihre Drohungen immer schärfer. Das spüren auch die Menschen, die sich für Einwanderer und Flüchtlinge einsetzen.

http://www1.wdr.de/fernsehen/regional/d ... g-100.html



Ich habe das Gefühl dass ich nirgends sicher bin. ich Glaube ich Wandere aus und ziehe zum Mond. Vielleicht habe ich da von Extremisten alle Art meine Ruhe.

[AlexRE]

Das ist so ähnlich wie mit dem Ablästern über andere Leute - immer erst ein kurzer Blick über die Schulter! In diesem Fall wird zu der Peinlichkeit noch eine über viele Monate abzustotternde Geldstrafe kommen:



http://m.welt.de/politik/deutschland/ar ... eital.html

[Staber]

@ Alex

zu der Peinlichkeit noch eine über viele Monate abzustotternde Geldstrafe kommen:

Das diese Leute aber nicht davon abbringt, diese " Rääääächtseinstellung" weiter zu verfolgen.Gesinnungen lassen sich mit Verboten nicht beseitigen .Die NPD ist ein Menetekel, dass etwas nicht stimmt in diesem Land .Und das schon seit langem . Irgendwann muss die Politik auch begreifen, das diese nicht so weiter machen kann wie bisher .Der Kampf gegen den Rechtsextremismus ist eine gesellschaftliche und politische Aufgabe. Es ist z.Bsp unerträglich, dass sich die NPD über Steuergelder finanziert . Etwa 40 Prozent der NPD-Einnahmen stammen aus staatlichen Töpfen, mit diesem Geld bezahlt sie unter anderem ihre menschenverachtenden Plakate. Da fängt es politisch schon an. Zum Engagement gegen Rechtsextremismus und für Demokratie und Toleranz gehört klar ein Verbot der NPD. Irgendwann muss die Politik auch begreifen, das diese nicht so weiter machen kann wie bisher.Wenn sich der Rechtsstaat schon schwer tut mit einem Verbot , was soll denn da noch werden! Dass von der NPD eine ernsthafte Gefährdung für das demokratische System der Bundesrepublik ausgehe, sei eine übertriebene Einschätzung, meinen einige, ein Verbotsverfahren sei daher schlicht unangemessen. Ich wünschte, Deutschland müsste sich nicht mit der NPD herumplagen.Wie also werden wir die NPD los? Schwer! Erste misslungene Anlauf war im Jahre 2003 . Ein zweites Debakel wäre nur ein weiterer öffentlichkeitswirksamer Triumph für die NPD.

[AlexRE]

Die NPD ist ein Menetekel, dass etwas nicht stimmt in diesem Land .Und das schon seit langem

Ja, seit den 60`er Jahren:

(...)

Während sie bei mehreren Landtagswahlen in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre die Fünf-Prozent-Hürde überspringen konnte und für jeweils eine Legislaturperiode mit Mandaten in bis zu sieben westdeutschen Landesparlamenten vertreten war, wurde sie danach über drei Jahrzehnte hinweg eine parlamentarisch unbedeutende Kleinpartei. Seit der deutschen Wiedervereinigung ab Anfang der 1990er Jahre nahm ihre Verankerung lokal, regional und in einigen wirtschaftlich schlechter gestellten Gebieten, insbesondere im Osten Deutschlands, wieder zu. Derzeit ist die NPD als Oppositionspartei im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sowie mit einem Abgeordneten im Europaparlament vertreten.

(...)

https://de.wikipedia.org/wiki/Nationald ... utschlands

Die Partei war also schon einmal stärker und konnte trotzdem "ausgesessen" werden. Ich nehme deshalb an, dass sich die Etablierten mehr um Rechte ( "Rechtspopulisten" ) innerhalb des demokratischen Spektrums sorgen werden, siehe AfD. Bei den Rechtsradikalen kann man darauf setzen, dass die sich regelmäßig selbst unmöglich machen. Wenn das BVerfG die NPD verbieten sollte, hätten sie dazu allerdings nicht mehr so viele Gelegenheiten wie bisher.

[Uel]

... das Setzen auf das sich langfristig Unmöglichmachen der NPD ist natürlich eine elegante, kostengünstige Selbstläufer-Strategie. Trotzdem bin ich dagegen und fordere zum Schutz der Wähler, dass jede Partei, der man Verfassungswidrigkeit nachweisen könnte, auch mittels ausreichenden Anstrengungen verboten wird. Der Staat hat dem Wähler die Garantie zu geben, dass alle auf dem Wahlzettel aufgeführten Parteien auch verfassungskonform sind, quasi ein Qualitätssiegel der Wahlorganisatoren. Denn der Wähler hat nicht die Möglichkeiten zu prüfen, ob eine Partei verfassungswidrig ist oder es die politischen Gegner und korrumpierte Medien nur behaupten.

Auch sollte es die Pflicht sein, die Autoren von verfassungswidrig erklärten Gesetzen allesamt als Verfassungsfeinde per Listung zu outen. Besonders die, die in Geheimdiensten oder Verfassungsschutz tätig sind und über das Ziel hinausgeschossen sind. Dann würde das Ausloten der Grenzen der Verfassung auch eventuell abnehmen.

[Uel]

Hallo Sonne;

:(

Ich habe das Gefühl dass ich nirgends sicher bin. ich Glaube ich Wandere aus und ziehe zum Mond. Vielleicht habe ich da von Extremisten alle Art meine Ruhe.

... dann sieh aber zu, dass Du nicht auf der Schattenseite landest ,

einfacher ist, Du ziehst ins Münsterland , da kann man sich an vielen Orten sicher fühlen ; hat Tradition, die waren schon vor 83 Jahren nicht so stark von der Nazi-Krankheit befallen Vielleicht gibt Dir Livia auch noch einen Tip.

[Staber]

@Alex

hätten sie dazu allerdings nicht mehr so viele Gelegenheiten wie bisher.

Die Frage , zumindest im Sinne des GG , ist doch zu klären, ob wirklich alle Möglichkeiten der politischen Bekämpfung ausgeschöpft sind. Da hege ich derzeit erhebliche Zweifel Zwar ist einiges getan worden seitens der politischen Bildung und zivilgesellschaftlicher Initiativen . Es kann allerdings keine Rede davon sein, dass die staatlichen Institutionen derartige Aktivitäten tatkräftig und nachhaltig unterstützen. Da spielt doch noch das Opportunitätsprinzip mit oder? ( Artikel 21, Absatz 2 .)

[Staber]

Hallo Sonne;

:(

Ich habe das Gefühl dass ich nirgends sicher bin. ich Glaube ich Wandere aus und ziehe zum Mond. Vielleicht habe ich da von Extremisten alle Art meine Ruhe.

... dann sieh aber zu, dass Du nicht auf der Schattenseite landest ,

einfacher ist, Du ziehst ins Münsterland , da kann man sich an vielen Orten sicher fühlen ; hat Tradition, die waren schon vor 83 Jahren nicht so stark von der Nazi-Krankheit befallen Vielleicht gibt Dir Livia auch noch einen Tip.

Moin Uel!

wenn Sonne nicht ins Münsterland ziehen sollte, dann mach ich es! Ist ja von Bremen nicht weit. Gute 2 Stunden. Ich käme deshalb, weil ich das Münsterland doch ein bischen lieb gewonnen habe. Am meisten hab ich die" Blücher-Kaserne" in Handorf lieb gewonnen. Aber das ist ein anderes Thema!
Gruß staber