Jugoslawien

[Livia]

Ob sich Kissinger so geäussert hat, kann ich nicht sagen. Aber genug auf dem Kerbholz hatte er allemal. Allein, wenn ich da nur an Südamerika denke. Er hat beim Putsch in Chile gegen Alliende für politische und finanzielle Unterstützung gesorgt.
http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Akte_Kissinger

Die vorgeworfenen Delikte umfassen unter anderem:
Kriegsverbrechen,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit,
Verstöße gegen das Völkerrecht,
Verschwörung zum Mord,
zu Entführungen,
dem systematischen Verschwindenlassen von Menschen vor allem in Südamerika (siehe Desaparecidos), und zur Folter.

Dieser Typ war schon immer ein zweischneidiges Schwert.

[Staber]

Henry Kissinger und Joachim Gauck als Ehrengäste der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz.
Donnerwetter!
Über Henry K. brauchen wir ja nicht mehr große Diskusionen führen.http://www.sp.uni-bonn.de/beschluesse/3 ... singer.pdf Aber über unseren Bundesbigamisten J.G kommt so einiges ans Tageslicht.Im Juni 2012 gab der neu ins Amt berufene Bundespräsident bei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr (http://www.bundespraesident.de/SharedDo ... swehr.html ) einen üblen Vorgeschmack, was von ihm in den nächsten Jahren zu erwarten sein würde. Die Bundeswehr müsse „einem ‚gerechten Frieden’ den Weg bahnen“ und in der Lage sein, „friedliche Koexistenz zu schaffen […], dort wo Hass regiert.“ Gauck weiter: „Gewalt, auch militärische Gewalt, wird ja immer ein Übel bleiben. Aber sie kann – solange wir in der Welt leben, in der wir leben – […] notwendig und sinnvoll sein, um ihrerseits Gewalt zu überwinden oder zu unterbinden.“
Neben diesem Einblick in Gaucks Weltbild zeichnete sich seine Antrittsrede vor allem durch einige besonders gruselige chauvinistische Aussagen aus. So beklagte der Bundespräsident die mangelnde Unterstützung der Bundeswehr in der Bevölkerung.
Programmatisch noch ein wenig schlimmer wurde es dann etwas mehr als ein Jahr später bei Gaucks Rede zum Tag der deutschen Einheit http://www.bundespraesident.de/SharedDo ... heit.html( am 3. Oktober 2013: „Ich mag mir nicht vorstellen, dass Deutschland sich groß macht, um andere zu bevormunden. Aber ich mag mir genauso wenig vorstellen, dass Deutschland sich klein macht, um Risiken und Solidarität zu umgehen.“ War das eine Absage an die überstrapazierte sogenannte Kultur der militärischen Zurückhaltung?“

MfG

[maxikatze]

Gauweiler nannte solche Typen, die immer was von Verantwortung übernehmen faseln, neulich in einem Interview, Verantwortungsbacken.

[maxikatze]

Das Massaker von Srebrenica war das bislang schwerste Kriegsverbrechen seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Jetzt erklärte ein Gericht in Den Haag die Niederlande für mitverantwortlich.

...

Schlecht ausgerüstete niederländische UN-Soldaten hatten keinen Widerstand geleistet, als die bosnisch-serbischen Truppen anrückten. Einem UN-Bericht zufolge überließen die niederländischen Soldaten alle Beobachtungsposten und Sperren widerstandslos den bosnischen Serben. Diese sonderten anschließend alle muslimischen Männer und Jungen aus und töteten sie in Massenhinrichtungen.

Weiterlesen:
http://www.dw.de/zivilgericht-niederlan ... ch-346-rdf

[Staber]

Die Holländer haben genau das gemacht, was hier im (möchtegern) Anti-Imperialistischen Wahn immer gefordert wird....

Nicht einmischen.

Noch was ,seit wann können Privatpersonen einen fremden Staat verklagen ?

[AlexRE]

Noch was ,seit wann können Privatpersonen einen fremden Staat verklagen ?

Das kommt auf das Zivil- und Zivilprozessrecht des jeweiligen Staates an. In diesem Fall wurden die Niederlande ja vor einem ordentlichen niederländischen Zivilgericht verklagt und nicht vor dem Internationalen Gerichtshof:

Im Verfahren um das Massaker von Srebrenica hat ein niederländisches Gericht den Staat für den Tod von mehr als 300 muslimischen Männern und Jungen zivilrechtlich verantwortlich gemacht.

http://www.dw.de/zivilgericht-niederlande-mitverantwortlich-f%C3%BCr-massaker-von-srebrenica/a-17789259?maca=de-kalenderblatt_topthema_deutsch-346-rdf

Siehe auch:

(...)

Der BGH begründete seine Ablehnung im konkreten Fall unter anderem damit, dass ein Schadensersatzanspruch gegen Deutschland auf Grundlage des Völkerrechts schon deshalb ausscheide, weil etwaige Wiedergutmachungsansprüche dann nicht einzelnen Personen, sondern nur deren Heimatstaat zuständen. Auch einen Anspruch aufgrund des deutschen Rechts verneinten die Richter.

Im Zusammenhang mit dem Angriff lägen keine Amtspflichtverletzungen deutscher Soldaten oder Dienststellen im Sinne konkreter Verstöße gegen Regeln des Völkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung vor. Ob sich im Fall eines Verschuldens deutscher Soldaten aus dem deutschen Amtshaftungsrecht ein Anspruch ziviler Kriegsopfer ergeben könnte, ließen die Bundesrichter allerdings offen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/schadensersatz-fuer-nato-angriff-serben-scheitern-mit-klage-gegen-deutschland-a-446075.html

So ein Amtshaftungsanspruch wäre im Falle erwiesenen Verschuldens deutscher Soldaten m. M. n. durchaus gegeben.

[Staber]

Danke für die Aufklärung ,was das " Verklagen " angeht!
Noch was zu Jugoslawien . Meiner Meinung nach , hat die UNO daran überhaupt keine Schuld. Den Maßstab in wie weit eingegriffen wird , haben Europäische Nationen gegeben ,nicht die UNO. Oder irre ich mich da?? Und da ist es so ,das vollkommen weltfremde Politiker mit einen lächerlichen pazifistischen Weltbild uns in einen Krieg geschickt haben. Wenn ,dann gehört ROT-GRÜN , besonders unser grüner ehem.Taxfahrer , ebenfalls mit auf die Anklagebank. Haarsträubend unter was für Bedingungen die uns damals in einen Krieg geschickt haben. Reiner Glücksfall , das die Bundeswehr damals nicht in eine ähnliche Situation geraten ist.

[AlexRE]

Meiner Meinung nach , hat die UNO daran überhaupt keine Schuld. Den Maßstab in wie weit eingegriffen wird , haben Europäische Nationen gegeben ,nicht die UNO.

Die Nato (also Europäer und USA) hat ohne UNO - Mandat in den Jugoslawien - Krieg eingegriffen. Im Falle eines drohenden Völkermords ist allerdings jede Nothilfe auf Seiten der Bedrohten auch ohne UNO - Mandat völkerrechtlich legal.

http://books.google.de/books?id=QPiG-H993kwC&pg=PA168&lpg=PA168&dq=v%C3%B6lkermord+nothilfe+uno+charta&source=bl&ots=aXxq7gaMJG&sig=dT0ek90Ko1E8vH_Ark3ZUQGhSwA&hl=de&sa=X&ei=adDGU4_cEcWA4gSgqoD4BA&ved=0CCYQ6AEwAQ#v=onepage&q=v%C3%B6lkermord%20nothilfe%20uno%20charta&f=false

Oder irre ich mich da?? Und da ist es so ,das vollkommen weltfremde Politiker mit einen lächerlichen pazifistischen Weltbild uns in einen Krieg geschickt haben. Wenn ,dann gehört ROT-GRÜN , besonders unser grüner ehem.Taxfahrer , ebenfalls mit auf die Anklagebank. Haarsträubend unter was für Bedingungen die uns damals in einen Krieg geschickt haben. Reiner Glücksfall , das die Bundeswehr damals nicht in eine ähnliche Situation geraten ist.

Vielleicht hätten Bundeswehrsoldaten in einer vergleichbaren Situation auch nicht so versagt wie die niederländischen Soldaten in Srebrenica. Die müssen ja ihnen vorwerfbare (also vermeidbare) Fehler gemacht haben, sonst wäre das Urteil des niederländischen Gerichts falsch.

[Staber]

Wer sehen will, wie eine internationale Weltpolizei aufs peinlichste und kläglichste versagt, weil Sesselfurzer aus ihrem klimatisierten Büro in Amerika gerade den moralischen Anstand vermissen lassen, weshalb sie eigentlich auf ihren Sesseln sitzen, der schaut sich einfach mal die Dokumentation "Shake hands with the devil" an.
http://www.agenda21-treffpunkt.de/archi ... enozid.htm
Widerlich. Aufpassen, die Doku führt zu massivem Realismusüberschuss im ideologisierten Denken und kann Brechreiz über die Rasse der Nacktaffen auslösen, der wir leider angehören.

[AlexRE]

Wer sehen will, wie eine internationale Weltpolizei aufs peinlichste und kläglichste versagt, weil Sesselfurzer aus ihrem klimatisierten Büro in Amerika gerade den moralischen Anstand vermissen lassen, weshalb sie eigentlich auf ihren Sesseln sitzen, der schaut sich einfach mal die Dokumentation "Shake hands with the devil" an.
http://www.agenda21-treffpunkt.de/archi ... enozid.htm
Widerlich. Aufpassen, die Doku führt zu massivem Realismusüberschuss im ideologisierten Denken und kann Brechreiz über die Rasse der Nacktaffen auslösen, der wir leider angehören.

Wenn man sich auf General Dallaire bezieht, kann man aber nicht widerspruchsfrei Präsident Gauck dafür kritisieren (jedenfalls nicht so fundamental und lautstark wie geschehen), wenn er den Schutz der Menschenrechte als Hauptfall legitimer militärischer Interventionen darstellt:

(...)

Dazu General Roméo Dallaire :
"Ruander zählten für die Welt damals einfach nicht. Die internationale Gemeinschaft sortierte ihre Prioritäten nach nationalen Interessen. [...]
bei den Entscheidungsprozessen zu Ruanda ergab sich, dass Ruanda handlungsfähigen Ländern nicht wert war, Opfer zu riskieren " [...]
Die internationale Gemeinschaft hat den fundamentalen Fehler, dass sie nicht in der Lage ist, Eigeninteresse zu überwinden und jeden Menschen als Menschen zu sehen, als genau gleich"

(...)