Versagen freie Foren?

[Thauris]

Erinnere dich daran, dass wir damals schon gesagt haben, dass wenn es einen Freispruch geben wird, es GENAU in diese Richtung ausarten wird und WARUM.
Übermut tut selten gut.
Das ist jetzt eine ganz normale Entwicklung.
Er wird nicht aufgeben und das dicke Ende kommt noch.
Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Richtich - manche sind nur so lange der Star in ihrem eigenen Comic, bis

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[Ali]

Meinungsfreiheit

Irrtum:
Wenn ein Gericht eine bestimmte Äußerung für zulässig erklärt, dann ist sie richtig.

Richtig ist:
Man darf vieles äußern, auch wenn es nicht stimmt.

Wer einer bestimmten Äußerung zu besonderer Glaubwürdigkeit verhelfen will, verweist manchmal darauf, dass irgendein Gericht genau diese Aussage für zulässig erklärt habe. Man kann dann zum Beispiel lesen: Nach einem Urteil des Landgerichts XY darf der Finanzminister als Abzocker bezeichnet werden, der die Bürger belügt und betrügt. "Na, dann wird es wohl stimmen", denkt sich der Leser und hält den Finanzminister fortan für einen Abzocker, Lügner und Betrüger. Schliesslich sieht es das Gericht ja genauso, denkt er.

Tatsache ist jedoch: Wer damit argumentiert, dass ein Gericht irgendeine Aussage für zulässig erklärt hat, verkauft sein Gegenüber in vielen Fällen für dumm. Denn dass eine Aussage rechtlich zulässig ist, heisst noch lange nicht, dass ein Gericht sie auf ihre inhaltliche Richtigkeit überprüft hat.
Wenn der Finanzminister tatsächlich gegen die oben zitierte Äusserung geklagt und vor Gericht verloren hat, dann hat sich der Richter keine Sekunde Gedanken darüber gemacht, ob der klagende Minister wirklich ein Abzocker, Lügner und Betrüger ist. Denn diese Frage spielt für die Beurteilung des Rechtsstreits überhaupt keine Rolle.
Ob man eine Äusserung verbieten lassen kann oder nicht, hängt zunächst einmal davon ab, ob sie ein Werturteil oder eine Tatsachenbehauptung ist. Werturteile , die noch keine beleidigende, sogenannte "Schmähkritik" darstellen, fallen unter den Schutz der Meinungfreiheit. Sie können also auf keinen Fall verboten werden, selbst wenn sie sehr negativ sind.
Bei Tatsachenbehauptungen sieht es anders aus. Wer über einen anderen eine unwahre Tatsachenbehauptung aufstellt, kann auf Unterlassung verklagt werden.
Der Unterschied zwischen Werturteilen und Tatsachenbehauptungen ist dieser:
Tatsachenbehauptungen können objektiv als wahr oder unwahr bewiesen werden.
Beispiel: " Der Geschäftsführer des Unternehmens XY ist wegen Betrugs vorbestraft." Ob der Geschäftsführer tatsächlich vorbestraft ist oder nicht, lässt sich objektiv beweisen. Ist er nicht vorbestraft, dann darf man die gegenteilige Behauptung nicht aufstellen.
Werturteile kann man lediglich subjektiv für richtig oder falsch halten.
Beispiel: "Die Geschäftspraktiken des Unternehmens XY sind dubios."
Was der eine für dubios hält, erscheint dem anderen noch als akzeptabel. Diese Äusserung ist also ein rein subjektives Werturteil und damit zulässig.
Für unser obiges Beispiel heisst das: Bezeichnungen wie "Abzocker", "Lügner" oder "Betrüger" dürfen in dieser Pauschalität zu subjektiv und schwammig sein, als dass sie eindeutig als wahr oder unwahr bewiesen werden können. Sie fallen eher in die Kategorie der "dubiosen Geschäftspraktiken", sind also keine Tatsachenbehauptungen, sondern bloße Werturteile. Der Finazminister könnte sie demnach nicht verbieten lassen, da sie vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Fazit: Der Verweis auf ein Gerichtsurteil, das die eigene Behauptung angeblich unterstützt, ist in vielen Fällen vollkommen unsinnig, nämlich immer dann, wenn das Gericht lediglich zu prüfen hatte, ob die Aussage ein Werturteil oder eine Tatsachenbehauptung war. Liegt nur ein Werturteil vor, dann trifft das Gericht keinerlei Aussage über die Richtigkeit der Meinungsäusserung. Dass man den Finanzminister möglicherweise mit gerichtlicher Billigung als Abzocker bezeichnen darf, heisst also nicht, dass er tatsächlich einer ist oder das Gericht ihn auch nur dafür hält.
Bei Interesse siehe hierzu:
Art. 5 Abs.1 GG (Grundgesetz), "Meinungsfreiheit"

Quelle: Ralf Höcker
EIN§PRUCH
Das grosse Buch der Rechtsirrtümer
Seite: 113 - 115

Das ist ein hundsgemeiner Anwaltstrick.

Erinnert euch, dass CSD im Bunte Interview sagte, dass Kachelmann versuchen wird sie mit seinen Anwälten fertig zu machen!!!!

Es besteht die Möglichkeit dass CSD eine Falschbeschuldigerin ist, genauso wie dass sie keine ist.
Also fällt das NICHT unter Tatsachenbehauptung, sondern Werturteil, SONST WÄRE DAS OBJEKTIV WAHR ODER UNWAHR.
WEIL ES DAS ABER NICHT IST, darf sie auch nicht "Kriminelle" genannt werden. Der Punkt ging an sie.

Das ist Volksverdummung, denn FÜR MICH und nach meiner Definition st eine Falschbeschuldigerin kriminell.
Auch den Ausdruck Vergewaltiger sehe ich bei "Freispruch mangels Beweisen" als objektiv nicht eindeutig wahr oder unwahr an. Könnte demnach auch als Werturteil gelten.

Das sind ganz dubiose Vorgänge, die da gerade praktiziert werden.
Es ist ein ganz übles Spiel.

Man muss akzeptieren, dass es keine Wahrheitsfindung gab.
Man geht ja förmlich über die Leiche dieser Frau, die sich nicht einmal dagegen wehren darf.

[AlexRE]

Aus einer Kritik des aktuellen ZDF - Mehrteilers "Deckname Luna":

Dennoch zwingt ein exzellentes Ensemble bei der Geheimdienst-Schmonzette zum Hinsehen. Götz George als lebenserfahren-misstrauischer Opa-Bär mit großem Herz, natürlich. Anna Maria Mühe hat die Sympathien des Publikums als kulleräugig-naive Enkelin. Beide balancieren geschickt auf dem schmalen Grat zwischen Trauen und Täuschen. Als eigentliche Überraschung entpuppt sich Ludwig Trepte mit starken Szenen. Eine davon: In der Stasi-Einzelzelle freundet er sich mit einer Kakerlake an. Die Begegnung hat nichts Ekliges. Im Gegenteil: Die Szene rührt an. Das Tier schenkt dem Häftling die Nähe, die ihm seine Umwelt nicht geben kann.

http://www.derwesten.de/panorama/goetz-george-in-deckname-luna-mondreisender-im-kalten-krieg-id7258045.html

Strafgefangene und U-Häftlinge können also auch aus der Not eine Tugend machen und sich mit diesen Tierchen anfreunden bzw. eine Beziehung zu ihnen aufbauen. Welch ein Kontrast zu dem hartherzigen Kachelmann, der seine Mitgeschöpfe sogar als eine Art Trophäen in einer transparenten Plastikbox der Spiegel - Redaktion geschenkt hat.

[DieLara]

Das ist Volksverdummung, denn FÜR MICH und nach meiner Definition st eine Falschbeschuldigerin kriminell.
Auch den Ausdruck Vergewaltiger sehe ich bei "Freispruch mangels Beweisen" als objektiv nicht eindeutig wahr oder unwahr an. Könnte demnach auch als Werturteil gelten.

Das sind ganz dubiose Vorgänge, die da gerade praktiziert werden.
Es ist ein ganz übles Spiel.

Man muss akzeptieren, dass es keine Wahrheitsfindung gab.
Man geht ja förmlich über die Leiche dieser Frau, die sich nicht einmal dagegen wehren darf.

Nein, das ist keine Volksverdummung, das sind die Tricks von Anwälten ohne Gewissen, um die Volksmeinung in eine den Mandanten angenehme Richtung zu drücken.
Ich nenne das auch Litigation-PR in Vollendung.

Wie anders sollte auch die "Mach rein-mach reiner-mach noch reiner-Waschmaschine" funktionieren? Das geht nur mit Tricks. Und wie man auf Fb lesen kann, fallen viele prompt drauf rein.

Wer sich davon offensichtlich nicht beeinflussen lässt, ist momentan die Presse. Ausgerechnet DIE, die ein K. in seinem Buch so verteufelt.

Und was den "Erfinder der Erfindung" der *Erfinderin eines Vergewaltigungsvorwurfs* angeht: Er hat sich selbst entlarvt und jetzt soll er auch nicht jammern, wenn man ihm seine eigenen Tricks unter die Nase reibt und auch in Zukunft unter die Nase reiben wird.

[DieLara]

Aus einer Kritik des aktuellen ZDF - Mehrteilers "Deckname Luna":

Dennoch zwingt ein exzellentes Ensemble bei der Geheimdienst-Schmonzette zum Hinsehen. Götz George als lebenserfahren-misstrauischer Opa-Bär mit großem Herz, natürlich. Anna Maria Mühe hat die Sympathien des Publikums als kulleräugig-naive Enkelin. Beide balancieren geschickt auf dem schmalen Grat zwischen Trauen und Täuschen. Als eigentliche Überraschung entpuppt sich Ludwig Trepte mit starken Szenen. Eine davon: In der Stasi-Einzelzelle freundet er sich mit einer Kakerlake an. Die Begegnung hat nichts Ekliges. Im Gegenteil: Die Szene rührt an. Das Tier schenkt dem Häftling die Nähe, die ihm seine Umwelt nicht geben kann.

http://www.derwesten.de/panorama/goetz-george-in-deckname-luna-mondreisender-im-kalten-krieg-id7258045.html

Strafgefangene und U-Häftlinge können also auch aus der Not eine Tugend machen und sich mit diesen Tierchen anfreunden bzw. eine Beziehung zu ihnen aufbauen. Welch ein Kontrast zu dem hartherzigen Kachelmann, der seine Mitgeschöpfe sogar als eine Art Trophäen in einer transparenten Plastikbox der Spiegel - Redaktion geschenkt hat.

Nun ja, die Nähe zu Kakerlaken hat K. offensichtlich nicht ertragen können; also könnte man auch schlussfolgern, dass er seine Umwelt nicht wahrnimmt?

[Ali]

Nein, das ist keine Volksverdummung, das sind die Tricks von Anwälten ohne Gewissen, um die Volksmeinung in eine den Mandanten angenehme Richtung zu drücken.
Ich nenne das auch Litigation-PR in Vollendung.

Wie anders sollte auch die "Mach rein-mach reiner-mach noch reiner-Waschmaschine" funktionieren? Das geht nur mit Tricks. Und wie man auf Fb lesen kann, fallen viele prompt drauf rein.

Wer sich davon offensichtlich nicht beeinflussen lässt, ist momentan die Presse. Ausgerechnet DIE, die ein K. in seinem Buch so verteufelt.

Und was den "Erfinder der Erfindung" der *Erfinderin eines Vergewaltigungsvorwurfs* angeht: Er hat sich selbst entlarvt und jetzt soll er auch nicht jammern, wenn man ihm seine eigenen Tricks unter die Nase reibt und auch in Zukunft unter die Nase reiben wird.

DARAUF hat Höcker gebaut:

.........."Na, dann wird es wohl stimmen", denkt sich der Leser und hält den Finanzminister fortan für einen Abzocker, Lügner und Betrüger. ( FALSCHBESCHULDIGERIN ) Schliesslich sieht es das Gericht ja genauso, denkt er.

Tatsache ist jedoch: Wer damit argumentiert, dass ein Gericht irgendeine Aussage für zulässig erklärt hat, verkauft sein Gegenüber in vielen Fällen für dumm.......

Die Schuldfrage bleibt nämlich offen, aber SO wollen sie es zu ihren Gunsten im Nachhinein ausschlagen.

Wenn es nämlich eine Tatsache wäre, dann müsste es objektiv als unwahr oder wahr zu beweisen sein.

Da es das nicht ist, dürfen sie den Ausdruck "Kriminelle" nicht verwenden. Damit sind sie überführt.

Ja, das ist absolut gewissenlos.

Wir wissen auch nicht, WAS in dieser Nacht passiert ist, aber WIR WISSEN WELCHES DUBIOSE SPIEL HIER GESPIELT WIRD.

[DieLara]

Die Schuldfrage bleibt nämlich offen, aber SO wollen sie es zu ihren Gunsten im Nachhinein ausschlagen.

Wenn es nämlich eine Tatsache wäre, dann müsste es objektiv als unwahr oder wahr zu beweisen sein.

Da es das nicht ist, dürfen sie den Ausdruck "Kriminelle" nicht verwenden. Damit sind sie überführt.

Ja, das ist absolut gewissenlos.

Wir wissen auch nicht, WAS in dieser Nacht passiert ist, aber WIR WISSEN WELCHES DUBIOSE SPIEL HIER GESPIELT WIRD.

Na, ICH habe in meinem fortgeschrittenem Alter noch keinen einzigen Anwalt erlebt, der NICHT genau die gleiche "Kragenweite" wie sein Mandant gehabt hat; sprich: Anwälte, die noch ein Gewissen haben, lehnen es ab mm. Vergewaltiger zu verteidigen. Sie lehnen es auch ab, mm Kinderschänder zu verteidigen. Anwalt zu sein, bedeutet ja nicht, auch DIE vertreten zu müssen, die man aus Gewissensgründen ablehnt.

Fazit meiner eigenen (jahrzehntelangen) Wahrnehmung: Hat ein Mandant kein Gewissen, steht ihm so gut wie immer auch ein Anwalt zur Seite, der auch keins hat. Gesucht und gefunden? Für mich eindeutig: JA.
Beispiel: Der erste Anwalt von K. hat Familie. Frau und Kinder. Der zweite Anwalt... na?

Und was uns angeht: ICH war in DEM Moment von einer "Rachetour ungeahnten Ausmaßes" überzeugt, als eine CSD dies als Befürchtung (oder war es Vorahnung?) äußerte. Keinen Moment habe ich mehr gezweifelt, dass es anders kommen könnte. Und... das (vorläufige) Ergebnis kennen wir.
Von wegen "Sex-Abenteuer mit wenigen Besuchen im Jahr"... ganz offensichtlich kennt eine C. D. sehr genau die Vorgehensweise eines K., wenn es um darum geht, einen angeblichen "Gegner" vernichten zu wollen. Wie sonst hätte sie im VORAUS davon berichten können?

Nun geht sie (für mich) durch eine zweite Hölle; nur dieses Mal eine mit Ankündigung. Aber da ich sie als intelligente Frau einstufe, die in einem fest verankerten sozialem Umfeld lebt, dürfte sie die vielen Monate genutzt haben, um entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, die die Attacken abmildern können. Auch ein K. kann einer nackten Frau nicht mehr in die Tasche greifen; er kann sie nicht mehr kontrollieren und versuchen, sie zu beeinflussen. Und ich glaube, DAS ärgert ihn auch noch gewaltig (s. Buch! ). Gänzlich vernichten kann er sie eh nicht; er kann sie finanziell ruinieren; ok, aber sie dürfte wissen, wie man aus so einer Situation ganz bequem wieder herauskommt, wenn das soziale Netz funktioniert. DASS es funktioniert, davon bin ich persönlich überzeugt.

Verlierer ist am Schluss (für mich) einzig und allein K. selbst. Und wenn er noch 100 Prozesse führt... als "fluffiger Wetterfrosch" wird er nie wieder ohne "Luusmeitli-Beigeschmack" auftreten können; selbst dann nicht, wenn er alle 100 Prozesse gewinnen sollte (was ich nicht glaube).

Dieser ganze "Rache-Feldzug" ist m. E. völlig sinnlos. Aber er kann wohl nicht anders. Ok, man kann niemanden belehren, der unbelehrbar ist und auf eine alte Frau wird er sowieso nicht hören.

Interessant ist für mich nur, wie einfach es für ihn eigentlich sein könnte.. nach dem Freispruch... wenn er nur wollte. Aber ein trotziges Kind wird auch immer seinen Willen durchsetzen wollen, bis es einsehen muss, dass es die Schokolade auch dann nicht bekommt, wenn es sich im Supermarkt auf die Erde wirft und schreit.

[Ali]

Aber er kann wohl nicht anders.

"Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht."
Ja, er scheint wie besessen von seinem Rachegedanken, wie traurig, dass eine junge Ehe das nicht aufwiegen kann.


UPS

Aus Frau *Pieps* wird wieder Frau ******* ******.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/j ... 63614.html

stscherer
6. November 2012
Ja, das ist wohl so – trotzdem möchte ich deren Namen hier nicht nennen daher meine Editierung. Ich bitte um Verständnis

Sehr anständig, stscherer, Kompliment!

[maxikatze]

Aber er kann wohl nicht anders.

"Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht."
Ja, er scheint wie besessen von seinem Rachegedanken, wie traurig, dass eine junge Ehe das nicht aufwiegen kann.


UPS

Aus Frau *Pieps* wird wieder Frau ******* ******.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/j ... 63614.html

stscherer
6. November 2012
Ja, das ist wohl so – trotzdem möchte ich deren Namen hier nicht nennen daher meine Editierung. Ich bitte um Verständnis

Sehr anständig, stscherer, Kompliment!

Warum machst du das? Im umgekehrten Fall kannst du auch nicht mit seiner Solidarität dir gegenüber rechnen. Vergiss es!Soweit kennen wir ihn doch schon. Oder hat er inzwischen den einen Sachverhalt richtig gestellt und die Schmähungen aus seinem Blog entfernt?

[maxikatze]

... Bericht der Bundesregierung 2012

Für ganz Deutschland gibt es nur rund 350 Frauenhäuser und 40 Schutzwohnungen. Die Gesamtzahl der Plätze beträgt für ganz Deutschland 6.000 Plätze für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder.

Im Jahr 2011 fanden etwa 15.000 Frauen in Frauenhäusern Zuflucht, begleitet von 17.000 Kindern.

Im gleichen Jahr mussten Frauen in mindestens 9.000 Fällen (laut Auskünften der Frauenhäuser) abgewiesen werden, weil diese Einrichtungen voll belegt waren ...

http://netzwerkb.org/2012/11/06/netzwer ... on-gewalt/