Artikel 97 GG - Unabhängigkeit des Richters

[AlexRE]

Eines der ganz seltenen Rechtsbeugungsverfahren betrifft eine Betreuungsrichterin:

https://www.butenunbinnen.de/nachrichte ... g-100.html

Eine solche Fallkonstellation gab es schon zweimal, da wurden Betreuungsrichter tatsächlich wegen Rechtsbeugung verurteilt:

https://www.juraforum.de/news/verurteil ... ftig_68078

https://www.anwalt24.de/urteile/bgh/201 ... str-389_12

[AlexRE]

Von Korruptionsverfahren gegen Richter liest man sehr selten in Deutschland:

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... n-100.html

Hoffentlich ist die Korruption selbst auch so selten.

[AlexRE]

Eines der ganz seltenen Rechtsbeugungsverfahren betrifft eine Betreuungsrichterin:

https://www.butenunbinnen.de/nachrichte ... g-100.html

Eine solche Fallkonstellation gab es schon zweimal, da wurden Betreuungsrichter tatsächlich wegen Rechtsbeugung verurteilt:

https://www.juraforum.de/news/verurteil ... ftig_68078

https://www.anwalt24.de/urteile/bgh/201 ... str-389_12

In diesem Fall ist tatsächlich eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung ausgeurteilt worden:

https://www.t-online.de/region/bremen/i ... teilt.html

[AlexRE]

In den neuen Bundesländern scheint es öfter zu Verfahren wegen Rechtsbeugung zu kommen als in den alten.

https://www.lto.de/recht/justiz/j/ankla ... tsbeugung/

[maxikatze]

In den neuen Bundesländern scheint es öfter zu Verfahren wegen Rechtsbeugung zu kommen als in den alten.

https://www.lto.de/recht/justiz/j/ankla ... tsbeugung/

Hat Justitia keine anderen Probleme, als eine Richterin zu bestrafen, weil sie einem Pfarrer, der ihr Vater war, den Zugang zu einer sterbenskranken Person verschafft hat? Dass niemand in der Corona-Zeit die engsten Verwandten monatelang nicht besuchen durften, war an sich schon skandalös.

[AlexRE]

In den neuen Bundesländern scheint es öfter zu Verfahren wegen Rechtsbeugung zu kommen als in den alten.

https://www.lto.de/recht/justiz/j/ankla ... tsbeugung/

Hat Justitia keine anderen Probleme, als eine Richterin zu bestrafen, weil sie einem Pfarrer, der ihr Vater war, den Zugang zu einer sterbenskranken Person verschafft hat? Dass niemand in der Corona-Zeit die engsten Verwandten monatelang nicht besuchen durften, war an sich schon skandalös.

Strikt nach dem Gesetz war das wohl eine Rechtsbeugung, aber bei vielen anderen Gelegenheiten haben die Halbgötter in schwarz weniger entschuldbare Rechtsbeugungen weißgewaschen. Meist hatte der gute Kollege angeblich keinen Vorsatz.