Deutschland, quo vadis Spezial - Wahlen, davor und danach

[Staber]

Excubitor schrieb

...dass es nach der Wahl
keine klareren Verhältnisse gibt.

Die hat es im Grunde nie gegeben. Außerdem übernehmen Politiker, Parteien und Regierungen für Ihr Handeln keine Verantwortung, agieren nach Versuch und Irrtum und plündern finanziell das nur Volk aus - und dieses Wahl-Vieh - diese intelligenzbefreiten Herden-Tiere - wählen ihre > Volksausbeuter < auch noch selbst.
... denn am meisten gelogen wird vor Wahlen, während des Krieges und nach der Jagd.

Das ist das, was Unwissenheit und Dummheit hervorbringt ! Nennt sich auch VOLK !

[Excubitor]

Excubitor schrieb

...dass es nach der Wahl
keine klareren Verhältnisse gibt.

Die hat es im Grunde nie gegeben. Außerdem übernehmen Politiker, Parteien und Regierungen für Ihr Handeln keine Verantwortung, agieren nach Versuch und Irrtum und plündern finanziell das nur Volk aus - und dieses Wahl-Vieh - diese intelligenzbefreiten Herden-Tiere - wählen ihre > Volksausbeuter < auch noch selbst.
... denn am meisten gelogen wird vor Wahlen, während des Krieges und nach der Jagd.

Das ist das, was Unwissenheit und Dummheit hervorbringt ! Nennt sich auch VOLK !

Hat nicht, aber man hätte sie mit etwas mehr Intelligenz schaffen können:

Nach einer Forsa-Umfrage für RTL hätte die CDU mit dem
Kanzlerkandidaten Söder mehr als 30 % der Stimmen erreichen können.
https://www.rtl.de/cms/forsa-umfrage-ar ... 37892.html

Was die "Intelligenz" der Bevölkerung betrifft sei kurz erwähnt:
Die weniger Intelligenten werden immer in der Mehrheit sein und nehmen seit einiger Zeit
deutlich zu.
Daraus folgt, dass jede Wahl letztlich nur darin besteht, eben diese Mehrheit dahingehend
zu manipulieren, letztlich deren Stimmen auf dem eigenen Konto verbuchen zu können.
Genau das wird durch Verantwortliche immer wieder forciert, wodurch man in ein Dilemma
gerät: Ein dummes Volk regiert sich leichter, aber mit einer zu großen Masse an "Dummen"
lässt sich kein modernes Staatsystem auf Dauer funktionsfähig aufrechterhalten.

Bevor hier Missverständnisse aufkommen: Von der Natur benachteiligte und daher leicht
manipulierbare Menschen haben eher meinen Respekt und bekommen immer meine Hilfe
gegen Manipulation als die große Anzahl arroganter Besserwisser und Sich-Selbst-Überschätzer
in diesem Land, die ständig meinen, sie wären etwas Besseres als alle anderen.

[Excubitor]

Ein sicheres Zeichen dafür, dass viele Menschen nicht mehr mit dem Polit-Sumpf der
etablierten Parteien einverstanden sind, ist der Stimmenzuwachs der kleineren
Parteien, von denen einige durchaus mit Kompetenz aufwarten können, von mehr
als 5 % zusammen im Vergleich zur letzten Bundestagswahl auf 8,6 % insgesamt.
Ich zumindest habe mein Ziel erreicht, dass ich vielleicht einigen etwas bei dieser
Entscheidung behilflich sein konnte.

Ein großes Problem der kleineren Parteien ist nur, dass sie sich zum Teil Namen
gegeben haben, die zwar den Schluss auf ein von ihnen bearbeitetes Hauptthema
zulassen, die Bandbreite ihres faktischen Wollens und Könnens jedoch so nicht
einmal erahnen lassen. Da wäre dringend Nachbesserung angesagt, um den Bürgern
dieses Landes, die zu Recht mit den Etablierten mehr als unzufrieden sind, bei den
folgenden Wahlen mehr Klarheit auf dem Weg zu neuen Strukturen zu bieten.

Lassen Sie sich nicht dadurch entmutigen, dass die von Ihnen gewählte Partei jetzt
noch nicht in Entscheidungsprozesse eingebunden sein kann. Der Weg zu einer
Erneuerung braucht seine Zeit und die wird kommen, da nicht davon auszugehen ist,
dass die Etablierten etwas an ihren verfehlten Handlungsmaximen ändern werden.

[Excubitor]

Da das nicht breitflächig bekannt sein dürfte, sei hier einmal darauf hingewiesen,
dass die dazu rechtlich Berechtigten noch bis spätestens zum Fr 26.11.2021 gegen
die Gültigkeit der Wahl des 20. deutschen Bundestags eine Einspruchsmöglichkeit
haben.

Dazu wäre grundsätzlich jeder Wahlberechtigte befugt, der sich dazu allerdings
schriftlich mit seinem begründeten Anliegen an den deutschen Bundestag wenden
müsste, dem insoweit nach Art. 41 GG (Grundgesetz) die Wahlprüfung obliegt.

[Sonnenschein+8+]

wer macht es?

[Staber]

Es gab mal eine Zeit (lang ist es her),da ging man als Wähler noch aus halbwegs tiefer Überzeugung zur Wahl.
Ich denke das letzte Mal dürfte dies 1998 der Fall gewesen sein (endlich die Ära Kohl beenden und einen rot-grünen Neuanfang wählen).
Das Ergebnis dieser Legislatur hat m.E. grundsätzlich alles geändert, denn man bekam am Ende den gleichen Schei.., wenn nicht gar schlimmeres.
Bis auf die wenigen Hardcore-Parteianhänger, erlebe ich kaum noch jemanden, der mit seinem Wahlkreuz ernsthafte Hoffnungen verbindet. Es geht nur noch darum abzuwägen, was vielleicht nicht ganz so finster enden könnte.

[Excubitor]

Ein sicheres Zeichen dafür, dass viele Menschen nicht mehr mit dem Polit-Sumpf der
etablierten Parteien einverstanden sind, ist der Stimmenzuwachs der kleineren
Parteien, von denen einige durchaus mit Kompetenz aufwarten können, von mehr
als 5 % zusammen im Vergleich zur letzten Bundestagswahl auf 8,6 % insgesamt.
Ich zumindest habe mein Ziel erreicht, dass ich vielleicht einigen etwas bei dieser
Entscheidung behilflich sein konnte.

Ein großes Problem der kleineren Parteien ist nur, dass sie sich zum Teil Namen
gegeben haben, die zwar den Schluss auf ein von ihnen bearbeitetes Hauptthema
zulassen, die Bandbreite ihres faktischen Wollens und Könnens jedoch so nicht
einmal erahnen lassen. Da wäre dringend Nachbesserung angesagt, um den Bürgern
dieses Landes, die zu Recht mit den Etablierten mehr als unzufrieden sind, bei den
folgenden Wahlen mehr Klarheit auf dem Weg zu neuen Strukturen zu bieten.

Lassen Sie sich nicht dadurch entmutigen, dass die von Ihnen gewählte Partei jetzt
noch nicht in Entscheidungsprozesse eingebunden sein kann. Der Weg zu einer
Erneuerung braucht seine Zeit und die wird kommen, da nicht davon auszugehen ist,
dass die Etablierten etwas an ihren verfehlten Handlungsmaximen ändern werden.

Klarstellung

Solche Kleinstparteien sind von mir natürlich nicht gemeint:

Tagesspiegel - "1,35 Prozent für „die Basis“: „Ich befürchte, dass man den Zahlen tatsächlich trauen kann“"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9


Da gibt es weder Kompetenz noch sonst was Brauchbares. Ich habe noch nie eine
Wahlwerbung gehört, die weiter neben der Sache lag als deren. Die sind inklusive
ihrer Wähler schlicht zu bedauern, mehr nicht.

[Excubitor]

Um es mal klar auf den Punkt zu bringen: schlappe 25 % der Stimmen,
ob nun knapp darüber oder darunter bieten für niemanden einen klaren
Regierungsauftrag, auf den sich Politiker so gerne berufen. Wenigstens
30 % oder sogar etwas mehr sollten da schon mindestens vorliegen, bevor
man vollmundig von einem Regierungsauftrag überhaupt sprechen sollte.

Das Wahlsystem scheint nicht nur hinsichtlich der völlig überbewerteten
"Überhangmandate", sondern auch in weiteren Punkten dringend einer
Sanierung würdig.

Beispielsweise würden viele Koalitionsprobleme dadurch vermieden, wenn
gesetzlich festgeschrieben würde, dass immer die Partei mit dem höchsten
Stimmenanteil den Kanzler stellen darf und nicht noch durch Gemauschel
ein anderer dazu bestimmt werden kann.
Ein Wahlsystem, in dem sich nur mehrere kleine zusammentun müssen, um
die durch die Wähler legitimierten Parteien mit den meisten Stimmen zu
unterlaufen ist ohnehin fragwürdig. Es müsste rechtlich zementiert sein,
dass Parteien mit dem größten Stimmenanteil der Wähler auch definitiv
einen Teil der sich daraus ergebenden Leitungsverantwortung tragen können.

Die Koalitionsbildung ist ihre Legitimation betreffend ohnehin fragwürdig.
Denn kein Wähler der eine bestimmte Partei gewählt hat, wurde jemals
danach gefragt, mit welcher Koalition dieser Partei mit anderen er/sie/div.
einverstanden wäre. Das bedeutet konkret, dass zwar der Wahlerfolg einer
Partei durch die Wahlstimmen legitimiert ist, nicht jedoch zwangsläufig auch
eine sich erst durch Verhandlungen der Parteiführungen ergebende Koalition
mit anderen.

[Staber]

Um es mal klar auf den Punkt zu bringen: schlappe 25 % der Stimmen,
ob nun knapp darüber oder darunter bieten für niemanden einen klaren
Regierungsauftrag, auf den sich Politiker so gerne berufen. Wenigstens
30 % oder sogar etwas mehr sollten da schon mindestens vorliegen, bevor
man vollmundig von einem Regierungsauftrag überhaupt sprechen sollte.

Das Wahlsystem scheint nicht nur hinsichtlich der völlig überbewerteten
"Überhangmandate", sondern auch in weiteren Punkten dringend einer
Sanierung würdig.

Beispielsweise würden viele Koalitionsprobleme dadurch vermieden, wenn
gesetzlich festgeschrieben würde, dass immer die Partei mit dem höchsten
Stimmenanteil den Kanzler stellen darf und nicht noch durch Gemauschel
ein anderer dazu bestimmt werden kann.
Ein Wahlsystem, in dem sich nur mehrere kleine zusammentun müssen, um
die durch die Wähler legitimierten Parteien mit den meisten Stimmen zu
unterlaufen ist ohnehin fragwürdig. Es müsste rechtlich zementiert sein,
dass Parteien mit dem größten Stimmenanteil der Wähler auch definitiv
einen Teil der sich daraus ergebenden Leitungsverantwortung tragen können.

Die Koalitionsbildung ist ihre Legitimation betreffend ohnehin fragwürdig.
Denn kein Wähler der eine bestimmte Partei gewählt hat, wurde jemals
danach gefragt, mit welcher Koalition dieser Partei mit anderen er/sie/div.
einverstanden wäre. Das bedeutet konkret, dass zwar der Wahlerfolg einer
Partei durch die Wahlstimmen legitimiert ist, nicht jedoch zwangsläufig auch
eine sich erst durch Verhandlungen der Parteiführungen ergebende Koalition
mit anderen.

Mein Kommentar

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[AlexRE]