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„Again – Noch einmal“ bei Arte : Was geschah im Netto-Markt wirklich?
Der Film „Again – Noch einmal“ will rekonstruieren, was einem Flüchtling widerfuhr. Doch das gelingt mit diesem Stück Haltungsfernsehen nicht.
Am 21. Mai 2016 um 18.53 Uhr betritt der irakische Flüchtling Shabaz den Netto-Markt im sächsischen Arnsdorf. Seit sechs Stunden versucht er, mit Unterbrechungen, ein Problem mit seiner Telefonkarte zu lösen. In der Hand hält er erhoben eine Weinflasche aus dem Sortiment. Die Kassiererin, aufgebracht über das wiederholte Erscheinen des Mannes, der arabisch auf sie einredet, fühlt sich bedroht. Sie fordert ihn auf, die Flasche an einer bestimmten Stelle abzustellen. Schließlich überwältigen drei kräftige Männer Shabaz, schlagen ihn, ein vierter kommt hinzu, sie zwingen ihn nieder und fesseln ihn mit Kabelbindern an einen Baum.
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Es gibt einen Prozess wegen Freiheitsberaubung gegen die Männer, der gleich nach dem Auftakt eingestellt wird, unter anderem wegen „mangelnden öffentlichen Interesses“.
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https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 87369.htmlIn dem Artikel (möglicherweise auch in dem Film, den habe ich nicht gesehen) fehlt ein Detail: Der Iraker war polizeibekannt, was auch die Mitarbeiter des Supermarks wussten. Dort war er nämlich schon vorher mehrmals aggressiv aufgetreten und die Polizei hatte bei diesen Gelegenheiten seine Personalien festgestellt.
Ein "Jedermann - Festnahmerecht" entfiel deshalb in diesem Fall, das kommt nur in Betracht, wenn ein Täter unbekannt ist und die Strafverfolgung nur gewähleistet ist, wenn ihn jemand bis zum Eintreffen der Polizei festhält. Die Fesselung an den Baum war also ein klarer Fall einer Freiheitsberaubung.
Was die StA unter mangelndem öffentlichen Interesse versteht, ist mir angesichts des medialen Echos zu dem Fall und der gesellschaftspolitischen Gefährlichkeit von aggressivem Verhalten zwischen Flüchtlingen und Einheimischen völlig unklar.
Anscheinend hat da jemand bei der StA behördeninterne Interessen (Arbeitsüberlastung) oder politische Interessen der Partei seines Justizminister - Dienstherren (Ball flach halten, alles runterspielen, was mit Flüchtlingen zu tun hat) mit dem öffentlichen Interesse verwechselt, das das Gesetz meint.