Deutschland, quo vadis?

[Staber]

Excubitor schreibt:

Was Deutschland betrifft, so sind wir an einem Scheideweg angekommen

.....der nicht mehr zu "reparieren" ist. Punkt!

Es gilt nicht Recht des Staates, sondern der Clanfamilie"
Und im Bewusstsein dessen, muss es ein Umdenken in der Politik geben. Nur mit welchen Politikern?? Schauen wir im Wahlprogramm der Grünen wird das ,was Merkel und ihr damals nahestehenden Politikern Ende 2015 unterstützt haben nicht nur nahtlos weitergeführt werden, nein es soll sogar noch erleichtert werden. Es einfach nur absolut erschütternd ,wie gering die Voraussetzungen sind um nach D einzureisen. Ob fehlende nachweisbare Identität, damit keinerlei Angaben über mögliche Vorstrafen, ob einfach mal übers Mittelmeer per Shuttle Service auch aus nicht Kriegsgebieten, es ist geradezu unwirklich wie problemlos ein einreisen in D ist. Es fehlt einfach ein knallhartes durchgreifen, Straffällig geworden bei fehlender D Staatsbürgerschaft, knallharte Abschiebung und Wiedereinreiseverbot auf Lebenszeit. Deutlicher kann man es den politisch Verantwortlichen doch wohl nicht klar machen!

[maxikatze]

Excubitor schreibt:

Was Deutschland betrifft, so sind wir an einem Scheideweg angekommen

.....der nicht mehr zu "reparieren" ist. Punkt!

Es gilt nicht Recht des Staates, sondern der Clanfamilie"
Und im Bewusstsein dessen, muss es ein Umdenken in der Politik geben. Nur mit welchen Politikern?? Schauen wir im Wahlprogramm der Grünen wird das ,was Merkel und ihr damals nahestehenden Politikern Ende 2015 unterstützt haben nicht nur nahtlos weitergeführt werden, nein es soll sogar noch erleichtert werden. Es einfach nur absolut erschütternd ,wie gering die Voraussetzungen sind um nach D einzureisen. Ob fehlende nachweisbare Identität, damit keinerlei Angaben über mögliche Vorstrafen, ob einfach mal übers Mittelmeer per Shuttle Service auch aus nicht Kriegsgebieten, es ist geradezu unwirklich wie problemlos ein einreisen in D ist. Es fehlt einfach ein knallhartes durchgreifen, Straffällig geworden bei fehlender D Staatsbürgerschaft, knallharte Abschiebung und Wiedereinreiseverbot auf Lebenszeit. Deutlicher kann man es den politisch Verantwortlichen doch wohl nicht klar machen!

Moin Staber
Da bin ich gespannt was auf dem Weltwirtschaftsforum im August in Singapur herauskommt und der Bevölkerung anschließend aufs Auge gedrückt wird, ohne dass es ausgiebig ausdiskutiert wird. Das Ganze wird mit Demokratie nichts mehr zu tun haben.

[Staber]

Da bin ich gespannt

Was soll schon dabei herauskommen...außer Kaffetrinken und Honörkes wird nicht viel passieren.

[Uel]

Glückstag für Deutschland:
Kinder kommen nicht gesondert ins Grundgesetz.

Warum Glück nach meiner Meinung? Weil die Genialität des GG in seiner Einfachheit und Übersichtlichkeit besteht. Da Kinder Menschen sind, so sind sie bereits im GG vertreten. Alles weitere wird man in Kinder- und Jugendschutz-§-en regeln können, wenn das Meiste nicht schon längst geregelt ist. Ich freue mich über die Niederlage der GG-Befummler, dass ihre momentane Stimmungslage nicht zur zeitgeistigen Vergreisung des GG geführt hat. Denn genauso wie Menschen vermute ich, können Gesellschaftsstrukturen wie Gesetze und Verordnungen durch Anhäufungen von Bagatellen und Spezialfälle vergreisen, verfetten oder verkalken, wie immer man diesen Prozess der zunehmenden Disfunktionalität bezeichnen will.

Dass man sich auch über Rasse zeitgeistig alarmistische Gedanken macht ist völlig unnötig, alles schon eindeutig geregelt:

Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Auch die Gender-Fetischisten brauchen sich keinen Kopf zu machen, unter Geschlecht kann man schließlich selbst ein eingebildetes Geschlecht verstehen.

Ich kann nur den großen deutsch/amerikanischen Architekten L. van der Rohe zitiren: "Less Is More"

[AlexRE]

Glückstag für Deutschland:
Kinder kommen nicht gesondert ins Grundgesetz.

Warum Glück nach meiner Meinung? Weil die Genialität des GG in seiner Einfachheit und Übersichtlichkeit besteht. Da Kinder Menschen sind, so sind sie bereits im GG vertreten. Alles weitere wird man in Kinder- und Jugendschutz-§-en regeln können, wenn das Meiste nicht schon längst geregelt ist. Ich freue mich über die Niederlage der GG-Befummler, dass ihre momentane Stimmungslage nicht zur zeitgeistigen Vergreisung des GG geführt hat. Denn genauso wie Menschen vermute ich, können Gesellschaftsstrukturen wie Gesetze und Verordnungen durch Anhäufungen von Bagatellen und Spezialfälle vergreisen, verfetten oder verkalken, wie immer man diesen Prozess der zunehmenden Disfunktionalität bezeichnen will.

Dass man sich auch über Rasse zeitgeistig alarmistische Gedanken macht ist völlig unnötig, alles schon eindeutig geregelt:

Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Auch die Gender-Fetischisten brauchen sich keinen Kopf zu machen, unter Geschlecht kann man schließlich selbst ein eingebildetes Geschlecht verstehen.

Ich kann nur den großen deutsch/amerikanischen Architekten L. van der Rohe zitiren: "Less Is More"

Das sehe ich grundsätzlich auch so. Wenn etwas bereits im GG geregelt ist, kann die weitere Ausführung des Geregelten als große poliutische Geste (guckt mal, was für edle Motive wir in Verfassungsrecht gießen können) sogar einen Missbrauch des Grundgesetzes durch die Propagandaabteilungen der Parteien darstellen.

Eine Präzisierung des GG könnte aber dann sinnvoll sein, wenn bislang sowohl die politische Klasse als auch die Justiz bei der Umsetzung des Willens der Väter und Mütter des Grundgeetzes versagt haben. Es gibt eine ganze Reihe von Entscheidungen des EGMR zu Menschenrechten von Kindern und Eltern, die von allen Verantwortlichen in Deutschland nicht hinreichend geschützt wurden. Hier ein Beispiel aus deiner Heimat, über google kannst du dir eine ganze Sammlung von EGMR - Entscheidungen zu dem Themenkomplex Deutschland betreffend zulegen:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/EGMR/DE/ ... 57-02.html

Man kann schon fast sagen, dass Deutschland in Sachen Kinderrechte ein ähnliches Abonnement in Straßburg hat wie Russland und die Türkei in Sachen Zustände in Gefängnissen. Deshalb halte ich die Positionen von Kinderschutzbund & Co. hier für diskutabel, jedenfalls nicht für politisch missbräuchlich.

[Uel]

Es leuchtet mir nicht ein, wenn Vorgaben aus dem Grundgesetz nicht eingehalten werden, woher man dann die Hoffnung nimmt, zukünftige kompliziertere Bestimmungen würde man daraufhin eher einhalten. Das Gegenteil wird eher zutreffen. Weil zuviele Gesetze, Verordnungen und Normen existieren, resigniert der Staatsbürger und sagt sich, dass nur noch sein gesunder Menschenverstand ihn durch den Dschungel führen kann und er sich einen Dreck um Gesetze etc. kümmern kann. Es führt zur Inflationierung des Rechtstaats und bringt seine Akzeptanz langfristig in den Keller und gesellschaftlich die Tätigen in die Depression.
Viele Leute sind froh in Rente gehen zu können, um vom anstehenden zukünftigen Schwall an neuen Bestimmungen verschont zu bleiben.

[AlexRE]

Es leuchtet mir nicht ein, wenn Vorgaben aus dem Grundgesetz nicht eingehalten werden, woher man dann die Hoffnung nimmt, zukünftige kompliziertere Bestimmungen würde man daraufhin eher einhalten. Das Gegenteil wird eher zutreffen. Weil zuviele Gesetze, Verordnungen und Normen existieren, resigniert der Staatsbürger und sagt sich, dass nur noch sein gesunder Menschenverstand ihn durch den Dschungel führen kann und er sich einen Dreck um Gesetze etc. kümmern kann. Es führt zur Inflationierung des Rechtstaats und bringt seine Akzeptanz langfristig in den Keller und gesellschaftlich die Tätigen in die Depression.
Viele Leute sind froh in Rente gehen zu können, um vom anstehenden zukünftigen Schwall an neuen Bestimmungen verschont zu bleiben.

Schon richtig, politische Systeme und Rechtsordnungen sind nun einmal in einer Hinsicht Maschinen und Fahrzeugen ähnlich: Die sind immer nur so gut, wie die Menschen, die mit ihnen umgehen. Wenn der Schutz der Familie nach dem bisherigen Wortlaut des Artikel 4 GG nicht ausreichte, staatliche Kindesentziehungen spätestens durch das BVerfG zu verhindern, und der EGMR in einer ganzen Reihe von Fällen die letze Rettung war bzw. sein musste, dann ist bei den gegenwärtig Verantwortlichen schlicht und ergreifend Hopfen und Malz verloren.

Dieses Stück von Brecht befasst sich mit einer der ältesten bekannten Legenden zum Thema "weise Richter":

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_kauka ... reidekreis

In einem Land, dessen Richterschaft regelmäßig hinter diesem Standard zurückbleibt, sind einfach die Verantwortlichkeiten falsch verteilt bzw. die wichtigsten Positionen von den falschen Leuten besetzt. Ein Richter, der so etwas ganz unabhängig von den Inhalten des geschriebenen Rechts nicht begreift, ist für das Recht so nützlich wie ein Relotius für die Wahrheit.

[Excubitor]

Glückstag für Deutschland:
Kinder kommen nicht gesondert ins Grundgesetz.

Warum Glück nach meiner Meinung? Weil die Genialität des GG in seiner Einfachheit und Übersichtlichkeit besteht. Da Kinder Menschen sind, so sind sie bereits im GG vertreten. Alles weitere wird man in Kinder- und Jugendschutz-§-en regeln können, wenn das Meiste nicht schon längst geregelt ist. Ich freue mich über die Niederlage der GG-Befummler, dass ihre momentane Stimmungslage nicht zur zeitgeistigen Vergreisung des GG geführt hat. Denn genauso wie Menschen vermute ich, können Gesellschaftsstrukturen wie Gesetze und Verordnungen durch Anhäufungen von Bagatellen und Spezialfälle vergreisen, verfetten oder verkalken, wie immer man diesen Prozess der zunehmenden Disfunktionalität bezeichnen will.

Dass man sich auch über Rasse zeitgeistig alarmistische Gedanken macht ist völlig unnötig, alles schon eindeutig geregelt:

Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Auch die Gender-Fetischisten brauchen sich keinen Kopf zu machen, unter Geschlecht kann man schließlich selbst ein eingebildetes Geschlecht verstehen.

Ich kann nur den großen deutsch/amerikanischen Architekten L. van der Rohe zitiren: "Less Is More"

Dem schließe ich mich an. Auch wenn das GG beinahe täglich in seinen Grundfesten mit Füßen getreten wird,
ist es dennoch bislang einigermaßen klar und übersichtlich mit allem Wesentlichen im Inhalt vertreten. Da muss
nicht dran herumgemurkst werden, sondern man sollte das, was dort enthalten ist einfach mal konsequent einhalten.
Das Schlüsselwort ist wie fast immer Konsequenz, an der es ständig und überall mangelt in diesem Land.

[Uel]

Das Schlüsselwort ist wie fast immer Konsequenz, an der es ständig und überall mangelt in diesem Land.

Der Kandidat hat 100 Punkte!

[Staber]

Das Schlüsselwort ist wie fast immer Konsequenz, an der es ständig und überall mangelt in diesem Land.

Der Kandidat hat 100 Punkte!

110 Punkte von meiner Seite.In der Beziehung bin ich großzügiger werter Uel!