Link
maxikatze hat geschrieben: Link
maxikatze hat geschrieben:Daimler will vorläufig erstmal den Parteien keine Spenden zukommen lassen. Das hält Thomas Bareiß (CDU) für demokratiegefährdend. Was daran die Demokratie zerstört, weiß wohl nur er selber.
Denn, wer die Autoindustrie und ihre Zulieferindustrie durch politisch gewollte Entscheidungen zerstören will, hat es nicht verdient, dafür auch noch großzügig bedacht zu werden.
https://www.tagesschau.de/inland/daimle ... AvnyOsSeSU
maxikatze hat geschrieben:https://www.tagesschau.de/inland/daimle ... AvnyOsSeSU
Staber hat geschrieben:maxikatze hat geschrieben:Daimler will vorläufig erstmal den Parteien keine Spenden zukommen lassen. Das hält Thomas Bareiß (CDU) für demokratiegefährdend. Was daran die Demokratie zerstört, weiß wohl nur er selber.
Denn, wer die Autoindustrie und ihre Zulieferindustrie durch politisch gewollte Entscheidungen zerstören will, hat es nicht verdient, dafür auch noch großzügig bedacht zu werden.
https://www.tagesschau.de/inland/daimle ... AvnyOsSeSU
Moin Maxi!
Wir bezahlen doch schon alle GEZ Gebühren, die uns als Demokratieabgabe verkauft werden, also: die Demokratie ist sicher, weiß Herr Bareiß das denn nicht?
maxikatze hat geschrieben:"Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, Ihre lange Amtszeit haben Sie dem Denkverzicht der Mehrzahl der Bürger zu verdanken.
Reaktion auf Rezo: Kramp-Karrenbauer erwägt Regulierung von Meinungsäußerungen
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat als Reaktion auf die Anti-CDU-Videos von Rezo und weiteren Youtubern eine Regulierungen von Meinungsäußerungen im Netz vor Wahlen angeregt. Sie begründete dies mit der Sorge vor Auswirkungen derartiger Aufrufe auf die Demokratie.
...
Zurück zu Verfassungsrecht international
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast