Deutschland

[AlexRE]

Ich habe dem Video und der Darstellung dazu nie geglaubt. Jetzt müsste jedoch etwas passieren, weil man wieder unschuldige Menschen an den Pranger stellte.

Das glaubst Du doch wohl selbst nicht. Auf dem Video selbst war von Anfang an und ohne die Erläuterungen der Urheberin zu erkennen, dass es sich nicht um eine Hetzjagd handelte. Für absichtliche Verleumdungen der Chemnitzer durch Regierung und Massenmedien aus politischen Motiven wird sich ganz sicher niemand entschuldigen. Die Anlass gebende politische Agenda besteht schließlich fort.

[maxikatze]

https://web.de/magazine/politik/khashog ... n-33424686

Die Ausfuhren würden mit "unterschiedlichen Instrumenten" unterbunden, zu denen er aus verfassungsrechtlichen Gründen aber nichts sagen könne, ergänzte der Sprecher auf Nachfrage.

Da hat die Bundesregierung ausnahmsweise mal was richtig gemacht. Bereits genehmigte Exporte wurden auf Eis gelegt, darunter auch Waffen. Weiterhin wurden 18 saudischen Staatsangehörigen Einreiseverbote verhängt.
Deutschland will in der EU Überzeugungsarbeit leisten, aber Frankreich hält nichts von diesen Maßnahmen. Macron erteilte dem Anliegen eine Absage.

[AlexRE]

zu denen er aus verfassungsrechtlichen Gründen aber nichts sagen könne, ergänzte der Sprecher auf Nachfrage.

Ich frage mich, wo im Grundgesetz etwas zu Geheimhaltungspflichten steht ...

[maxikatze]

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[maxikatze]

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"Muss ich mich von einer Frau kontrollieren lassen?"

[maxikatze]

https://rp-online.de/panorama/deutschla ... wAR2kVvmfu

Im Prozess um die tödliche Messerattacke von Chemnitz hat die Verteidigung des angeklagten Syrers die Einstellung des Verfahrens und eine Aufhebung des Haftbefehls beantragt.

Die Verteidigung zweifelt an der Unabhängigkeit des Gerichts und fragt, ob die Richter Mitglieder oder Unterstützer der AfD sind.
Dann allerdings könnte umgekehrt die Frage gestellt werden, ob die Verteidigung zu den Unterstützern linker Aktivisten sind.

[Staber]

Ich möchte an dieser Stelle mal daran erinnern, dass erst kürzlich in einem Prozeß um die "Gruppe Freital" eine Schöffin mitten im Verfahren wegen Befangenheit ausscheiden musste- sie hatte eine Affäre mit einem Angeklagten gehabt. Besser also, man klärt sowas vorher bzw. zu Prozeßbeginn wie hier. Angesichts der Tatsache, dass man die sächsische Justiz zu Ermittlungen gegen Rechtsextremismus regelrecht tragen muss, würde ich sogar dafür plädieren ,den Prozess generell aus Sachsen heraus zu verlegen.

[maxikatze]

https://www.abendblatt.de/region/storma ... ungen.html

Flüchtlinge richten hohe Schäden an. Stadt beendet Zusammenarbeit mit der Awo und will Betreuung ab 2019 selbst regeln.

Die Flüchtlinge sollten zur Kasse gebeten werden. Wer seine angemietete Wohnung verwüstet, hat für den Schaden aufzukommen.
Basta!

[maxikatze]

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... i66tazB2yn

Gibt es eine Zunahme von Verbrechen mit Messern und sind die Täter "Michael oder Daniel", wie jüngste Presseberichte suggerieren? TE hat Messerangriffe mit Todesfolge seit 2015 recherchiert und ausgewertet. Ergebnis: Die Medien verbreiten Fakenews - die Wirklichkeit ist eine ganz andere.

[Staber]

Jeder hier, der genug Jahre auf dem Buckel hat, hat auch erlebt, wie sich die Sicherheitslage und die Aufwendungen dafür gerade auch in Deutschland veränderten.
Auch ich werde nicht darauf warten, dass man mir Gewalt antut, wenn ich nicht im Gegenzug dem Gewaltnehmer möglichst großen Schaden zufügen kann. Deswegen habe ich ständig mein" Firefighter Rescue Knife" dabei, ein sogenannter Alleskönner. Aber erst seit kurzem.Ich werde nicht darauf warten, dass man mir Gewalt antut, wenn ich nicht im Gegenzug dem Gewaltnehmer möglichst großen Schaden zufügen kann. Ja, ‚die Gesellschaft‘ verroht.
Scheinbar ein blitzartiger Prozess seit… Aber lassen wir so etwas wie Daten und Marker….