Donnerstag, 14. Juli 2016
Theresa May stellt neuen Gartenbauminister vor
(...)
Auch die Tatsache, dass der neue Gartenbauminister bis vor Kurzem selbst einer der Anführer der Kampagne für das rücksichtslose Abfressen aller Gartenpflanzen war, sorgt bei vielen politischen Beobachtern für Unbehagen.
Die englische Presse betrachtet Boris' überraschende Ernennung skeptisch. Immerhin ist der Bock neben der Ernennung eines Elefanten zum Porzellanminister Mays umstrittenste Personalie.
(...)
Wrona compared the situation to the fall of the Roman Empire, saying: 'Europe is at the end of its existence. Western Europe is practically dead.
Wrona verglich die Situation mit dem Fall des Römischen Reiches, zu sagen: "Europa am Ende seiner Existenz ist. Westeuropa ist praktisch tot.
AlexRE hat geschrieben:Das nenne ich mal eine konsequente Personalpolitik. Vielleicht könnte Frau May ja noch den ehemaligen Barings - Banker Nick Leeson für den Job des Finanzministers interessieren ...Donnerstag, 14. Juli 2016
Theresa May stellt neuen Gartenbauminister vor
(...)
Auch die Tatsache, dass der neue Gartenbauminister bis vor Kurzem selbst einer der Anführer der Kampagne für das rücksichtslose Abfressen aller Gartenpflanzen war, sorgt bei vielen politischen Beobachtern für Unbehagen.
Die englische Presse betrachtet Boris' überraschende Ernennung skeptisch. Immerhin ist der Bock neben der Ernennung eines Elefanten zum Porzellanminister Mays umstrittenste Personalie.
(...)
http://www.der-postillon.com/2016/07/bock-gaertner.html
Peter Gauweiler
Abonnieren · Gestern ·
"Ich habe gesagt, dass ich zwei Fässer Bier ausgeben werde,
wenn die Engländer für den Brexit stimmen. Ich habe deren Entscheidung als Weg ins Freie empfunden. Mithilfe des Brexit haben wir einen Anlass, darüber nachzudenken, wo wir in Europa
hinwollen." Mit diesen Worten beginnt das Streitgespräch zwischen Dr. Peter Gauweiler und Dr. Ralf Stegner, welches die Welt am Sonntag heute veröffentlicht hat. Hier das Gespräch in voller Länge:
http://www.peter-gauweiler.de/data/docu ... c918df.pdf
AlexRE hat geschrieben:Auf Dr. Gauweilers Facebook - Profil gesehen und kommentiert:Peter Gauweiler
Abonnieren · Gestern ·
"Ich habe gesagt, dass ich zwei Fässer Bier ausgeben werde,
wenn die Engländer für den Brexit stimmen. Ich habe deren Entscheidung als Weg ins Freie empfunden. Mithilfe des Brexit haben wir einen Anlass, darüber nachzudenken, wo wir in Europa
hinwollen." Mit diesen Worten beginnt das Streitgespräch zwischen Dr. Peter Gauweiler und Dr. Ralf Stegner, welches die Welt am Sonntag heute veröffentlicht hat. Hier das Gespräch in voller Länge:
http://www.peter-gauweiler.de/data/docu ... c918df.pdf
Normalerweise ist so ein Streitgespräch interessanter für die Zuhörer oder Leser, wenn sachkompetente Leute wie Dr. Gauweiler satifaktionsfähige Gesprächspartner haben.
Die europäischen Irrwege sind allerdings mittlerweile so offenkundig, dass kein anderer "weiter so" - Gebetsmühlendreher einen besseren Eindruck gemacht hätte als der notorische Worthülsen - Jongleur Stegner.
Da gibt es einfach nichts mehr zu beschönigen.
3. Teil: Fünf Konsequenzen aus dem Brexit
Fünf notwendige Konsequenzen aus dem Brexit
Wettbewerbsvorteile in und für Europa entstehen zum einen durch Standardisierung. Da ist Europa auf einem guten Weg, Wettbewerbsvorteile entstehen zum anderen aber auch durch Unterschiedlichkeit und Vielfalt innerhalb Europas: Was für die spanische Wirtschaft gut ist, passt nicht automatisch auch für Schweden. Unsere europäischen Führer sollten sich bewusst werden, dass sie bei Integration und Konvergenz wesentlich zu weit gegangen sind. Sie sollten Divergenz als Chance akzeptieren und einen wirklichen europäischen Föderalismus anstreben.
Konkret bedeutet dies:
Erstens sollten unsere Politiker die Entscheidung in Großbritannien nicht als einen "Fehler" der dortigen Bevölkerung brandmarken. Vor allem unsere selbsterklärte EU-Elite sollte den Brexit als Warnschuss anerkennen und ein Europa mit weniger EU-Zentralismus entwickeln. Ansonsten werden wir schnell weitere Abspaltungstendenzen erleben.
Zweitens sollten Martin Schulz und Jean-Claude Junker schnell David Cameron folgen und ebenfalls zurücktreten. Beide verkörpern bis hin zu ihren diversen "Ratschlägen" einen EU-Feudalismus, der auch für Nicht-Britten nur schwer tragbar ist. Vor allem haben sie versagt, weil sie es nicht geschafft haben "die Familie" zusammenzuhalten.
Drittens sollte die Anzahl der Personen reduziert werden, die in Brüssel und an diversen anderen Standorten permanent "Integration und Konvergenz" durchsetzen wollen. Zielgröße: Zwei Drittel weniger Abgeordnete und Beschäftigte in allen europäischen Institutionen. Das spart Geld und verhindert weitere Beschädigungen der europäischen Idee.
Oberstes Gericht
Was das Brexit-Urteil bedeutet
Die britische Regierung darf den EU-Ausstieg nur mit Zustimmung des Parlaments beantragen. Können die Abgeordneten die Brexit-Pläne von Premierministerin May nun noch durchkreuzen?
(...)
Zwar halten die meisten Abgeordneten im Unterhaus den Brexit für falsch, gegen das Ergebnis bei der Volksabstimmung vom vergangenen Juni wollen sie sich aber nicht stellen. Vor allem für die Labour-Opposition, die für einen Verbleib in der EU gekämpft hatte, ist das ein Dilemma. Etwa zwei Drittel ihrer Fraktionsmitglieder vertreten Wahlkreise, in denen die Brexit-Befürworter vorne lagen.
(...)
Zurück zu Verfassungsrecht international
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 17 Gäste