Deutschland, quo vadis?

[Excubitor]

Nun haben wir dann eine "Merkel-Variante" als Kanzler. Bleibt abzuwarten,
ob der monotone Olaf "ohne" Körpersprache aus dem Norden gegen die grüne
"Schlingpflanze" bestehen kann, mit der sich schon wieder Ärger andeutet
und wie lange die Koalition unter dem finanziellen Macht-Dogma der FDP,
die leider mit dem der Finanzen das schwerwiegendste Ministerium "ihr
Eigen" nennen darf, halten wird.
Ich prognostiziere mal, dass das keine ganze Legislaturperiode gutgehen wird.

[Staber]

Nun haben wir dann eine "Merkel-Variante" als Kanzler. Bleibt abzuwarten,
ob der monotone Olaf "ohne" Körpersprache aus dem Norden gegen die grüne
"Schlingpflanze" bestehen kann, mit der sich schon wieder Ärger andeutet
und wie lange die Koalition unter dem finanziellen Macht-Dogma der FDP,
die leider mit dem der Finanzen das schwerwiegendste Ministerium "ihr
Eigen" nennen darf, halten wird.
Ich prognostiziere mal, dass das keine ganze Legislaturperiode gutgehen wird.

Moin!
Ich gebe mal 2 Jahre voraus! Nur mal so gefühlt.

[Uel]

Das ist schlicht und ergreifend ein kollektives Demokratieversagen fast aller Deutschen.

Nein, es ist das systemische Versagen unserer Republik, die immer Koalitionen zur Macht braucht (in DK soll es immer mal wieder Minderheitsregierungen geben) und in den notwendigen Verhandlungen dazu werden alle Wahlprogramme der Beteiligten geschreddert. Daher bleibt dem Wähler nur das taktische und vermutende Wählen der "Vortänzer". Das wäre nicht so schlimm, wenn es wenigstens das Korrektiv der Volksabstimmung wie in der Schweiz gäbe, um wenigstens die beklopptesten Kompromisse in die Tonne zu befördern.

Der Wähler bekommt nur die Politiker, die auch im Angebot sind Ins Angebot kommen nur Politiker, die mediengerecht verwertbar sind und/oder den Spießrutenlauf durch die Parteiorganisationen geschafft haben

Wählerbeschimpfungen für ungeeignete durch andere ausgesuchte Politiker halte ich für nun garnicht angemessen, um es mal vorsichtig auszudrücken. Zu erwarten, dass der "dumme" Wähler die Partei mit der Richtlinien-Kompetenz für jahrelangen Stillstand nochmals mit Wiederwahl belohnen sollte, war dann doch wirklich zuviel verlangt. Das Wunder der SPD ist doch nur dadurch entstanden, durch die, die den Merkel-Haufen unbedingt abwählen wollten und Grünen oder FDP aber dennoch nicht zuviel Macht verschaffen wollten. Scholz sollte sich nicht zuviel für seine Wiederwahl einbilden, er war das Spekulationsobjekt als das geringere Übel.

[Staber]

Uel schrieb

die mediengerecht verwertbar sind und/oder den Spießrutenlauf durch die Parteiorganisationen geschafft haben

Hallo Uel!
Beispiel Karl Lauterbach!
Erhielt Professur ohne die dafür gültige Qualifikation.
Hat 2000 die Einführung der Medikamente Lipobay u. Reductil tatkräftig unterstützt an denen weltweit Millionen Menschen gestorben sind.
War die rechte Hand von Ulla Schmidt deren Gesundheitsreformen dafür sorgten, das die Krankenhäuser heute schlecht ausgestattet sind.
War 2003 bei der Einführung der Fallpauschale beteiligt, weshalb heute 100.00 Pflegekräfte fehlen.
2004 wegen unseriösen Arbeiten. Er manipulierte die wissenschaftlichen Fakten zu Gunsten politischer und Industrieinteressen.
Stimmte 2016 für die Wiedereinführung von Glyphosat, schließlich wurde er lange von Bayer als Lobbyist bezahlt.
Fast vergessen. 2013 war Lauterbach im Aufsichtsrat der Röhn-Klinik und duldete wissentlich die systematische
Ausbeutung von Personal unter Mindestlohn. Die Röhn-Klinik schlossen darauf hin viele kleine Krankenhäuser , weil sie zu wenig Profit machten
Das ist " Karlchen Überall's " unrühmlicher Lebenslauf.

Quellen
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... -1.1846722

https://www.tagesspiegel.de/politik/ber ... 96684.html

Hinweis.

Sollten Schreibfehler vorhanden sein. einfach ignorieren, habe eine Augen-Op überstanden

[Excubitor]

Uel schrieb

die mediengerecht verwertbar sind und/oder den Spießrutenlauf durch die Parteiorganisationen geschafft haben

Hallo Uel!
Beispiel Karl Lauterbach!
Erhielt Professur ohne die dafür gültige Qualifikation.
Hat 2000 die Einführung der Medikamente Lipobay u. Reductil tatkräftig unterstützt an denen weltweit Millionen Menschen gestorben sind.
War die rechte Hand von Ulla Schmidt deren Gesundheitsreformen dafür sorgten, das die Krankenhäuser heute schlecht ausgestattet sind.
War 2003 bei der Einführung der Fallpauschale beteiligt, weshalb heute 100.00 Pflegekräfte fehlen.
2004 wegen unseriösen Arbeiten. Er manipulierte die wissenschaftlichen Fakten zu Gunsten politischer und Industrieinteressen.
Stimmte 2016 für die Wiedereinführung von Glyphosat, schließlich wurde er lange von Bayer als Lobbyist bezahlt.
Fast vergessen. 2013 war Lauterbach im Aufsichtsrat der Röhn-Klinik und duldete wissentlich die systematische
Ausbeutung von Personal unter Mindestlohn. Die Röhn-Klinik schlossen darauf hin viele kleine Krankenhäuser , weil sie zu wenig Profit machten
Das ist " Karlchen Überall's " unrühmlicher Lebenslauf.

Quellen
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... -1.1846722

https://www.tagesspiegel.de/politik/ber ... 96684.html

Hinweis.

Sollten Schreibfehler vorhanden sein. einfach ignorieren, habe eine Augen-Op überstanden

Moin Staber,

bei Dir unterstelle ich mal, dass die angeführten Beispiele belegbar wären, so erforderlich.
Da sind für mich ein paar völlig neue, höchstinteressante Details dabei. Danke für die Info.
Ist doch immer wieder erhellend, wenn man die nicht so ganz offizielle Vita eines Menschen
heranzieht, um diesen besser kennenzulernen als er das wahrscheinlich gerne hätte.

[Excubitor]

"Wollen schnell handeln, wenn es nötig ist", so Scholz.

Werter Herr Bundeskanzler: Was heißt hier bitte, "wenn es nötig ist"?
Und nur "wollen" reicht auch nicht, man muss schon handeln, nicht
nur reden.
Keine Beschlüsse, nur mahnende Worte sagt eigentlich schon alles.
Nur für den Fall, dass Sie das immer nicht realisiert haben: es war
und ist schon lange nötig. Waren Sie es nicht, der es als wichtiger
ansah, erst einmal eine Mitgliederbefragung der SPD abzuwarten?

Die Pandemie befindet sich auf einem nicht kontrollierbaren Niveau.
Nach wie vor läuft man mit Regeln und Handlungen der Pandemie
und dem Virus hinterher, was nur einem nützt, nämlich dem Virus.

Es ist definitiv und sofort ein schnelles und vor allem konsequentes
Handeln erforderlich, insbesondere anlässlich der festgestellten
weiteren Mutation der Omikron-Variante, welche diese sogar vor
PCR-Tests verbirgt, sodass nur noch eine Genomanalyse Aufschluss
darüber geben kann, ob es sich tatsächlich um Omikron handelt.
Siehe http://taeglich-ueberleben.xobor.de/t97 ... ml#msg2735

Mehr als hoffen, dass Omikron sich als nicht ganz so gefährlich erweisen
wird, wie es nach einigen vorläufigen Studien dazu momentan scheint,
können wir derzeit nicht. Also ist vorbeugendes Handeln angezeigt.

Vor allem sollte man sich in der Politik abgewöhnen Regeln aufzustellen,
die man weder kontrollieren kann noch will, sondern absolut konsequent
die Regeleinhaltung der tatsächlich nützlichen Regeln kontrollieren und
sanktionieren. Nutzlose Apelle an eine nachgewiesen in immer weiter
werdenden Bevölkerungsteilen nicht oder nicht mehr vorhandene
Eigenverantwortung haben uns unter anderem dahin gebracht wo wir
heute stehen, aber gar nicht sein müssten. Beenden Sie die Nachlässigkeit
und Inkonsequenz in Politik und Bevölkerung, sonst werden Sie keine
Chance dazu bekommen, die Pandemie nachhaltig kontrollieren und in
absehbarer Zeit beenden und zumindest in eine Endemie verändern zu
können, die man kontrollieren könnte.
Dumm nur, dass die Untauglichkeit des für eine solche Situation völlig
ungeeigneten föderalen Systems Sie daran hindern wird und Sie die
Länderfürsten(innen) auch noch davon überzeugen müssen, da die sonst
wieder alles konterkarieren werden.

[Excubitor]

Kaum hatte ich meinen letzten Beitrag zu Ende verfasst, schon das nächste
Totalversagen der Ampel-Koalitionäre und des dieses beschließenden
gesamten Parlaments: Teilimpfpflicht erst ab Mitte März 2022!!!
Wie waren noch gleich die Worte von Herrn Scholz? "Wollen schnell handeln,
wenn es nötig ist". Daran, dass es nötig ist, kann wohl kein Zweifel bestehen.
Und eine, wenn auch nur Teilimpfpflicht, erst in mehr als einem Vierteljahr
mag für einen Politiker schon fast unvorstellbar schnell sein, zur Zeit einer
Pandemie ist das "Zeitlupe" und damit absolutes Totalversagen, Herr Scholz.

Bereits zum zweiten Mal musste das durch die neue Regierung schon vor deren
Amtsantritt demontierte Infektionsschutzgesetzt geändert werden.
Diese Polit-Versager sind noch schlimmer als die Regierung zuvor. Der Abstieg der
"Ampel" hat bereits begonnen. Möge er schnell und gründlich vonstatten gehen.
Möge das ohnehin nur glimmende Licht der "Ampel" möglichst bald erlöschen!

[Staber]

Die FDP wollte unbedingt das Finanzministerium besetzen, nun hat Christian Lindner die erste schwere Hürde im Amt genommen.

https://www.businessinsider.de/politik/ ... imaschutz/


Moin!
Das Sauf- und Fressgelage gehrt weiter.
Die meisten Politiker einer westlichen Demokratie können und wollen die Wolken am Horizont nicht sehen. Also wird fröhlich weiter Geld zum Fenster rausgeschmissen.
Noch geht das, noch sind der Tisch einigermaßen gedeckt und die Fässer einigermaßen gefüllt. Doch es wird weniger und Nachschub ist nicht in Sicht. Der Kater nach diesem Gelage wird umso schlimmer werden.
Noch immer kann man tatsächlich von den Erfolgen von Schröders Reformen zehren und von der Sparerenteignungspolitik der EZB. Noch immer können sich Politiker für soziale und keynesianische Wohltaten feiern lassen.
Der Durchschnittswähler denkt kurzfristig ( wenn überhaupt) und verbindet derzeitiges Wohlergehen mit derzeitigen Politkern. Na, da möchte doch auch Lindner von der aller neuesten der kommunistischen Parteien der BRD auch ein paar Schmuseeinheiten abfassen.

Hoch lebe die westliche Demokratie.

[Uel]

Staber schrieb:

... Noch immer können sich Politiker für soziale und keynesianische Wohltaten feiern lassen. ...

Die beachtenswerten Lehren von Keynes und den unterschiedlichsten Keynianern mal so ganz nebenbei abzuwatschen, halte ich für nicht angemessen. Inbesondere bei der Politik der Kanibalisierung anderer Volkswirtschaften, wie es Deutschland, China und die Schweiz stetig gern als ewige Exportweltmeister machen. Denn das Welthandelssystem ist an sich auf ausgeglichene Bilanzen angelegt. Exportweltmeister exportieren ihre eigenen Probleme in schwächer aufgestellte Staaten.

Ich halte weiter z. B. eine starre Schuldenbremse, die keinen Unterschied zwischen Boom- und Rezessionszeiten und konsumtive oder investive Schulden macht, für einen politischen Schwachsinn.

Diesen Schwachsinn auch noch in der Verfassung zu zementieren ist ein Meisterstück der Saat politischer Zwietracht künftiger Politikergenerationen. Denn verfassungsändernde wirtschaftspolitische Mehrheiten sind wahrscheinlich bedenklich selten. Das Problem der Verfassungsänderung ist: die Vernünftigen müssen nicht nur die Mehrheit haben, sondern die Dummen und taktisch Bösartigen müssen weniger als 25% haben. Bei der großen Verbreitung von Dummheit und Bösartigkeit eine hohe Messlatte.

Es war auch eine abenteuerliche Anmaßung gegen zukünftige Politikergenerationen: Die eigene Unfähigkeit der Schuldendisziplin mal gleich für alle zukünftigen Politikergenerationen zu unterstellen.



PS.: aus taktischer Bosheit sind ja neuerdings die Grünen gegen die "Nationale Volksabstimmung", die sie Jahrzehnte lang gefordert hatten, seit sich Teile der CDU bewegt haben.

[AlexRE]

Das Fordern von Volksabstimmung empfand ich schon lange als populistische Heuchelei von SPD und insbesondere Grünen. An der Gebetsmühle haben sie nur gedreht, solange die Blockadehaltung der CDU ein sanftes Ruhekissen war. Das ist jetzt vorbei, die CDU ist jetzt erstmals zu schwach, um eine Änderung des Grundgesetzes alleine zu verhindern.