Der Aufschwung?

[Sall May]

Heute aktuell auf Bürgermeinungen:

Der Aufschwung wo ist der? Man hört überall es geht uns jetzt wieder besser. Mehr Leute arbeiten. Wo arbeiten sie denn, wo ist er der Aufschwung? Kaum einer meiner Freunde und Bekannten hat mehr einen Arbeitsplatz. Immer mehr müssen ihre Selbständigkeiten aufgeben, dass alles ist kein Traum es ist und bleibt ein Albtraum.

Der Aufschwung, berechtigt jetzt in allen Bereichen Kürzungen z. B. auch beim Wohngeld?

Bund will Wohngeld kürzen - aber kein Kahlschlag

Die angestrebten Einsparungen werden mit der besseren Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung begründet. Daher werde von weniger Wohngeld-Empfängern ausgegangen, sagte der Sprecher weiter. Die im Zuge der Wirtschaftskrise um 200 Millionen Euro höher als geplant gestiegenen Kosten des Bundes für Wohngeld sollten nun wieder zurückgeführt werden.

Kritik vom Mieterbund

Die Wohngeldausgaben von Bund und Ländern stiegen von 730 Millionen Euro im Jahr 2008 auf etwa 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2009. Das Wohngeld wird als Mietzuschuss (für Mieter) oder als Lastenzuschuss (für selbstnutzende Eigentümer) geleistet.

Der Mieterbund hatte zuvor von einem "beispiellosen sozialpolitischen Kahlschlag" gesprochen. Nach seiner Darstellung strebt die Bundesregierung Ausgabenkürzungen von derzeit etwa 800 Millionen Euro um rund 40 Prozent auf 491 Millionen an.

Zahlreichen Haushalten solle künftig kein Zuschuss mehr gezahlt werden. Andere Haushalte müssten sich auf deutlich reduzierte Zahlungen einrichten, warnte der Mieterbund. Viele der bisherigen Wohngeldbezieher seien künftig auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen: "Dann werden auch die Kommunen die Sparpläne der Bundesregierung auslöffeln müssen."

Quelle und gesamter Inhalt: http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/23/0,3672,8086423,00.html

Sagt mir wo der Aufschwung ist, hier bei uns können wir dergleichen nicht erkennen. Wo muss man hingehen um von diesem Aufschwung etwas mitzubekommen?

[Sall May]

Leider kann auch ich keinen Aufschwung bei den kleinen Selbständigen erkennen. Habe jeden Tag noch mit diesen zutun. In den letzten 10 Jahren kommen wir hier auf ganz andere Statistiken, als die, die wir jeden Tag serviert bekommen.

Alleine gestern hatte ich schon wieder 3 langjährige Selbständige am Ohr die jetzt aufgeben mussten. Ebenfalls suchen noch etliche junge Leute, auch welche die ich mal ausbildete, jetzt seit Ewigkeiten krampfhaft nach ordentlichen und vernüftig bezahlten Stellen. Die über 50 jährigen, die sich seit Jahren wie doof bewerben tun es auch immer noch ohne Erfolg. Einig unter ihnen arbeiten jetzt schon seit Jahren immer wieder in 1 Eurojobs und machen viele Überstunden um bloß nicht nachdenken zu müssen wie es wohl noch weiter gehen kann.

Wenn wir so diskutieren, dann stellen auch wir uns immer wieder die Frage wie Fassungsloser: "Wo bitte ist er der Aufschwung?". Die Insolvenzen in unserem Umkreis, bei denen ist allerdings ein Aufschwung zu erkennen, denn sie werden täglich immer mehr.

Ganz selten haben vereinzelt die kleinen Firmen, es kommt auf die Branche an, mal kurze Zeiten von es geht wieder auffwärts. Meistens flachte die Euphorie dann allerdings nach wenigen Wochen wieder ab.

[AlexRE]

Noch sind 2/3 der Bevölkerung weder von Arbeitslosigkeit noch von Insolvenz betroffen. Für die sind die statistischen "Nachweise" gedacht, dass der Aufschwung da sei und ihnen kein Unbill drohe.

Für das betreits betroffene Drittel sind die Agitatoren da, die von "spätrömischer Dekadenz" und faulen Arbeitslosen schwadronieren. Wenn die Hauptgeschädigten zumindest für möglich halten, dass sie selbst an ihrer Situation schuld seien, ist für die parteipolitischen Machtstrategen alles in Butter.

[Sall May]

Warum komme ich heute nicht mehr finanziell klar? Das war vorhin die Frage die ich in einem 7 Personengespräch hatte. Da beklagte sich ein älterer Mann das er heute nicht mehr klar kommen kann. Wenn er sich alte Kontoauszüge anschaut von vor weit über 10 Jahren, dann bemerkt er was hier für Lücken klaffen. Das bemerken täglich immer mehr, und die sollen jetzt glauben sie sind selber schuld? Echt, sind Menschen wirklich so dumm sich das einreden zu lassen, bzw. suggerieren zu lassen?

Viele haben sich tatsächlich, so auch ich, über Jahrzente mal so einiges aufgehoben um heute klar erkennen zu können das man sich verschaukelt fühlt. Auch das mit den KV Beiträgen und der Bitte, doch nur 1 Jahr mal 10,00 Euro Quartalsweise zahlen zu sollen, man bekäme es dann später bei Besserung zurück. Genau das erkennen heute doch viele auch als Lüge. Die Menschen sind doch nicht alle so dumm wie man meint sie als solche verkaufen zu können, oder?

Das erwähnte Drittel Alexander, bekommt leider kaum Gehör, vielleicht müssen es erst 2/3 werden? Unter menschenrechtlichen/bürgerrechtlichen Aspekten kann es aber so nicht richtig sein, oder etwa doch?

Musste heute lange darüber nachdenken wieso Politiker 10 000 € für eine Flugstunde vergeigen um zu einem Viertelfinale nach Südafrika zu fliegen, während sie anderen die Heizkosten und mehr vorrechnen. Erwarten das Leute sich z. B. mit 180,00 € mtl. durchschlagen müssen, während sie aus dem vollen schöpfen. Hier hinkt etwas ganz, ganz stark?

[Sall May]

Dazu schrieb ein anonymer Gast auf Bürgermeinungen:

Das war vorhin die Frage die ich in einem 7 Personengespräch hatte. Da beklagte sich ein älterer Mann das er heute nicht mehr klar kommen kann. Wenn er sich alte Kontoauszüge anschaut von vor weit über 10 Jahren, dann bemerkt er was hier für Lücken klaffen. Das bemerken täglich immer mehr, und die sollen jetzt glauben sie sind selber schuld? Echt, sind Menschen wirklich so dumm sich das einreden zu lassen, bzw. suggerieren zu lassen?

Ich fühle mich auch verschaukelt schon lange.

[AlexRE]

Unter menschenrechtlichen/bürgerrechtlichen Aspekten kann es aber so nicht richtig sein, oder etwa doch?

Solange die Verfassungsrichter von wenigen Spitzenparteibuchkarrieristen nach Parteibuchproporz ausgesucht werden, kann man Menschen- und Bürgerrechte nicht gegen die politische Klasse insgesamt und gleichzeitig auch noch eine 2/3 - Mehrheit der Bevölkerung schützen. Das Verfassungsgericht moderiert immer nur Meinungsverschiedenheiten innerhalb des politischen Machtgefüges, gegen alle politische Macht hat es sich noch nie gestellt.

[Sall May]

Dumm gefragt Alexander: Wozu benötigen wir dann noch eine Verfassung, ein Grundgesetz, Menschen- und Bürgerrechte? Wenn so verfahren wird?

[AlexRE]

Habe ich doch schon geschrieben, zur Moderation von Konflikten innerhalb des politischen Machtgefüges. Gegen jede Macht arbeiten jedenfalls heutige Staatsorgane aller Gewalten nicht.

Dazu bräuchte man schon wirklich unabhängige Verfassungsrichter und keine Wegbegleiter der Politiker auf gemeinsamen Parteibuchkarrieren.

[Sall May]

Nachfrage eines anonymen Gastes auf Bürgermeinungen:

Würde das bedeuten, das Sie meinen jeder von uns hat zu wählen?

Was könnten und würden wir an machtbesessenen Verfassungsrichtern damit ändern können?

[AlexRE]

Ich habe nicht geschrieben, dass die Verfassungsrichter "machtbesessen" seien. Sie sind einfach nur nicht unabhängig genug, weil sie von derselben kleinen Gruppe von Spitzenpolitikern ausgesucht worden sind, die auch den Bundespräsidenten bestimmt und alle politischen Einzelentscheidungen unabhängig vom Wählerwillen trifft. Der ist ja nicht verbindlich für sie, nach der Wahl können sie ganz anders handeln als vor der Wahl angekündigt und tun das auch häufig. Der mögliche Umgang des Wählers und Volkssouveräns mit dieser Situation ist das Hauptthema meiner HP und der des Vereins Grundgesetz Aktiv e. V.:

http://www.grundgesetz-aktivierer.de/

http://grundgesetzaktiv.de/