Grundgesetz-Aktivierer

Moin!
Schröder hatte eben Durchsetzungsvermögen , konnte auch mal "nein" sagen und mit "Basta" Grenzen setzen . War für die USA natürlich ein schwierig zu beeinflussender Mann mit eigenen Ehrgeiz und Ziele . Mit "sleepy Olaf" ist das natürlich alles um Längen einfacher . Ein Pfiff von Joe hinterm Atlantik und Scholz zieht das Ausgaberollo hoch wenn Selenskyj mit seiner Wunschliste antanzt .

Staber hat geschrieben:Moin!
Schröder hatte eben Durchsetzungsvermögen , konnte auch mal "nein" sagen und mit "Basta" Grenzen setzen . War für die USA natürlich ein schwierig zu beeinflussender Mann mit eigenen Ehrgeiz und Ziele . Mit "sleepy Olaf" ist das natürlich alles um Längen einfacher . Ein Pfiff von Joe hinterm Atlantik und Scholz zieht das Ausgaberollo hoch wenn Selenskyj mit seiner Wunschliste antanzt .

Ganz so einfach ist das nicht. Scholz hat sich auch schon stur gestellt und die Amerikaner z. B. zu ihrer Verärgerung genötigt, Abrams - Panzer an die Ukraine zu liefern, weil er bei so etwas auf keinen Fall der Vorreiter sein will.

Was mir da wirklich Sorgen macht, ist die große Wahrscheinlichkeit, dass Scholz Dreck am Stecken hat, siehe Warburg - Skandal. Der US - Geheimdienst weiß da bestimmt mehr als die Öffentlichkeit. Das könnte deutsche Handlungsspielräume einengen.

Die Gesellschaft für Außenwirtschaftsförderung des Landes NRW hat die Ehefrau von Gerhard Schröder - bis dato Repräsentantin in Südkorea - rausgeworfen:

https://www.ruhrbarone.de/frau-von-ex-k ... im/220475/

Bei dieser Gesellschaft handelt es sich um eine landeseigene GmbH:

https://www.land.nrw/pressemitteilung/n ... foerderung

Der Grund ist ihre Teilnahme am Empfang zu der 9. Mai - Feier in der russischen Botschaft in Berlin an der Seite des Gatten.

Es sieht so aus, als würden die Arbeitsgerichte parallel zu den Verwaltungsgerichten mit dem Thema Schröder / Russland befasst werden.

Seite 63:

maxikatze hat geschrieben:
Staber hat geschrieben:
...gekürzt...

Heute ist der Bundestag ein großer Schlafsaal geworden. Na ja, Zeiten ändern sich eben.

Link

Also ich finde schon, dass, seit die AfD als Oppositionspartei im Bundestag sitzt, es mitunter hoch hergeht. Alleine schon bei den Flüchtlingsdebatten und den Debatten um den EU-Kurs.
Die Grünen sind keine echte Opposition, sie treten keinem wirklich auf die Füße, weil sie nach der nächsten BTW mitregieren wollen. Und die SPD sind den Linken ziemlich nahe, weil sich beide nicht überzeugend vom Linksradikalismus distanzieren. Für mich ist es ein Unding, dass z.B. die Amadeu Antonio Stiftung unter dem Vorsitz einer ehemaligen Stasi-Zuträgerin mit Fördergeldern zugeschüttet wird. Gibt's Fördergelder gegen Linksradikalismus?
Bei den Linken überrascht mich deren Sympathie zur Antifa überhaupt nicht. Von der SPD erwarte ich eine klare Distanzierung nicht nur gegen Rechtsradikalismus, sondern auch gegen Linksradikalismus und Denunziatentum.

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ ... ta-kahane/

https://www.vorwaerts.de/artikel/kampf- ... spd-antifa

https://www.welt.de/podcasts/
15.09.23 DAS THEMA DES TAGES
Mehr als 800.000 Euro – Wohin fließen die Spendengelder für mutmaßliche Rammstein-Opfer?

maxikatze hat geschrieben:15.09.23 DAS THEMA DES TAGES
Mehr als 800.000 Euro – Wohin fließen die Spendengelder für mutmaßliche Rammstein-Opfer?

Ich schätze, die haben sich rechtlich hinreichend abgesichert. Auf der Internetseite steht ja, das die für den Spendenzweck nicht gebrauchten Gelder ähnlichen Zwecken zufließen sollen.

AlexRE hat geschrieben:
maxikatze hat geschrieben:15.09.23 DAS THEMA DES TAGES
Mehr als 800.000 Euro – Wohin fließen die Spendengelder für mutmaßliche Rammstein-Opfer?

Ich schätze, die haben sich rechtlich hinreichend abgesichert. Auf der Internetseite steht ja, das die für den Spendenzweck nicht gebrauchten Gelder ähnlichen Zwecken zufließen sollen.

Die Stiftung hält sich ziemlich bedeckt. Transparenz sieht anders aus.
Außerdem grenzt es schon an einen Skandal, dass das meiste der eingesammelten Spenden eben nicht für die Opfer bereitgestellt wird. Im podcast war die Rede teilweise nur von 10% die Rede. Sich dann noch mit dem Aushängeschild der Gemeinnützigkeit zu schmücken ist schon dreist.

Die SPD kann sich glücklich schätzen so einen Verteidigungsminister zu haben.
Boris Pistorius - immer das Ziel genau vor Augen.
Das Interview ist schon 1 Jahr alt: https://www.deutschlandfunk.de/boris-pi ... o-100.html

Pistorius: Ich war erstaunlicherweise – wird vielleicht einige überraschen – auf der Seite, die für den Doppelbeschluss waren, weil ich an dieses Prinzip – warum auch immer, fragen Sie mich nicht – immer schon geglaubt habe, auch wenn es mir auch damals schon nicht gefallen hat. Wir haben damals immer gesagt, wie heute auch: Niemand ist glücklich, Milliardenbeträge für Waffen auszugeben. Und deswegen muss man trotzdem das Notwendige tun, wenn es die Situation gebietet.

„Ich brauch‘ doch für mein Lebenswerk nicht die Zustimmung der SPD-Führung“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... hrung.html

Schade, dass er sich nicht von Putin distanzieren will.
https://www.ardmediathek.de/video/story ... VTZW5kdW5n

maxikatze hat geschrieben:
Screenshot 2024-04-03 at 08-33-27 ARD-Doku über Gerhard Schröder „Ich brauch‘ doch für mein Lebenswerk nicht die Zustimmung der SPD-Führung“ - WELT.png

„Ich brauch‘ doch für mein Lebenswerk nicht die Zustimmung der SPD-Führung“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... hrung.html

Schade, dass er sich nicht von Putin distanzieren will.
https://www.ardmediathek.de/video/story ... VTZW5kdW5n

Vielleicht kann er sich gar nicht von seinem Geldgeber distanzieren, ganz unabhängig davon, was er wirklich will.

Wer Ex - Ehefrauen sammelt wie andere Leute Briefmarken, muss irgendwann Privatinsolvenz anmelden oder auf jede noch so anstößige Geldquelle zurückgreifen.

Schade, dass er sich nicht von Putin distanzieren will.

Könnte er machen, aber wenn einer so niederträchtig von der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit niedergemacht wurde wie Schröder, wird man mit der Dauer dieser Dinge vielleicht auch ein Trotzköpfchen.

Vermutlich nach seinem Verständnis wären wir mit seiner Art der Politik nicht da gelandet, wo wir gelandet sind. Da wir als Normalos keinen Zugang zu echten Informationen haben, werden Historiker das einstmals beurteilen müssen und vielleicht zu einem überraschend anderen Urteil kommen.

Ich sehe schon heute die 7 Jahre Kanzlerschaft von Schröder als gestaltender an als die überlangen Merkel-Jahre mit dem bloßen reaktiven Handeln hinter dem Geschehen.

Grundgesetz-Aktivierer

"S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)

Re: "S"PD ;)