Grundgesetz-Aktivierer

@ Uel

von der ich in der SPD positiv überrascht bin

Moin Uel!
Die Überraschung hält sich bei mir in Grenzen!
Was Nahles präsentiert ist ein Milliardenversprechen, mit dem der Wahlkampf eingeläutet wird.Was soll all dieses Gezeter ? Das letztlich immer weniger Menschen den Staatshaushalt erwirtschaften müssen, liegt auch daran, das durch weitgreifende Automatisierungen letztlich immer weniger Einzahler in Lohn und Brot benötigt werden. Das gehört zur Ehrlichkeit hinzu !Davon hört man bei Frau Nahles nichts.Beispiel die "Mütterrente", die allein von den GRV Zahlern geleistet wird, von der aber auch die Architekten- oder Professorengattin profitiert. Die nur teilweise Rückzahlungen werden dann noch frech als "Zuwendungen" deklariert, um den Eindruck zu erwecken, die Beiträge reichten nicht aus.Somit sind im Laufe der Jahrzehnte hunderte Milliarden der GRV zweckentfremdet worden. Dumpinglöhne erzeugen nun mal Armutsrenten, wer hätte das gedacht. Theoretisch reicht ein Zahler aus, er müsste nur genug verdienen. Ist also unabhängig von der Zahl der Beitragszahler , sondern vom Anteil am Bruttosozialprodukt! Die arbeitende Bevölkerung wird durch die Beschlüsse der Koalition mehr belastet und verliert somit einen weiteren Teil ihrer Freiheit. Das wird die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit reduzieren und somit auch den allgemeinen Wohlstand.
MfG Staber

maxikatze hat geschrieben:

Das Ekel Alfred, ich habe ihn sehr gemocht.

Das wird auch nix mehr ...



http://eulenspiegel-laden.de/aktuelles_Heft

Neuerdings sitzen schon erste links schlagende Herzen auf dem "rechten" Fleck ...

Junge Männer aus Maghreb-Staaten müssen abgeschoben werden!

(...)

Wenn wir bei solchen Typen tatsächlich mit den subtilen Mitteln des Rechtsstaates vorgehen, haben wir schon verloren. Die einzige Möglichkeit besteht darin, diese Leute als Gruppe zurück in ihre Heimatländer zu verfrachten. Dafür müssen notfalls Rückführungsabkommen unter Druck oder auch mit Anreizen für die Herkunftsländer geschmiedet werden und das nicht erst in einem Jahr.

Ein Teil der Rechtsgrundlage ist nicht schwer herzustellen. Die Erklärung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern. Damit kann man Bürger aus diesen Ländern Asyl zumindest in Deutschland verweigern. Dulden muss man alleinreisende, junge Männer aus diesen Ländern nun wirklich nicht. Man kann sie abschieben. Wir müssen sie abschieben!

Warum traut sich niemand, das auch so deutlich zu sagen?

http://www.mein-herz-schlaegt-links.de/ ... &Itemid=50

>> Warum traut sich niemand, das auch so deutlich zu sagen? <<

Die Frage lässt sich beantworten. Die Perspektive, dass einem niemand glaubt und alle denken, man wolle im rechten Lager nach Stimmen fischen, ist unangenehm.

Merkt die SPD, dass sie mit Gabriel einen möglichen Kanzlerkandidaten hätte, der in der Vergangenheit allzu oft mit widersprüchlichen Aussagen von sich Reden gemacht hat?
Dass mit ihm kein Blumenpott zu gewinnen ist und sich die SPD immer mehr ins Abseits stellt, steht außer Frage. Wachen sie aus ihrem Koma wieder auf? Oder erkennt da oben keiner, dass die Glaubwürdigkeit der Partei auch ohne Siegmar Gabriel auf dem Tiefpunkt angekommen ist? Mir fällt jedenfalls keiner von der Führungsriege ein, der noch glaubwürdig sozialdemokratische Ziele vertritt. Auch vermisse ich eine selbstkritische Betrachtung bezüglich der Flüchtlingspolitik, des Umgangs mit muslimischen Verbänden, der Europapolitik, der Russlandpolitik, der Waffenexporte und den Kriegseinsätzen. Ein Weiter so! bringt die SPD immer mehr in Bedrängnis.


http://www.focus.de/politik/deutschland ... 40947.html

Eben gelesen: Martin Schulz wird Kanzlerkandidat.
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 41115.html

maxikatze hat geschrieben:Glaubwürdigkeit der Partei auch ohne Siegmar Gabriel auf dem Tiefpunkt angekommen ist? Mir fällt jedenfalls keiner von der Führungsriege ein, der noch glaubwürdig sozialdemokratische Ziele vertritt.

(...)

Eben gelesen: Martin Schulz wird Kanzlerkandidat.
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 41115.html

Soll Schulz etwa bessere Chancen als Gabriel haben? Das sieht mir doch stark danach aus, als seien weitere 4 Jahre überwintern in der GroKo bereits beschlossene Sache. Gabriel möchte wohl bei besserer Gelegenheit ein großes Rad drehen. Das wird ihm aber auch in 4 Jahren nicht gelingen ...

Sahra Wagenknecht schreibt auf Facebook:


Eher hätte Sigmar Gabriel durch ein Nadelöhr gepasst, als dass es mit ihm die dringend notwendige soziale Wende und eine angemessene Besteuerung der Superreichen gegeben hätte. Kein Wunder, dass die Umfragewerte für die SPD im Keller sind. Ich bedaure deshalb nicht, dass Gabriel geht. Doch wird die politische Ausrichtung der SPD sich mit Martin Schulz ändern? Wird Martin Schulz sich von der Agenda-2010-Politik verabschieden? Und zwar in Worten und Taten. Wer Martin Schulz' Rolle im EU-Parlament beobachtet hat, der muss zweifeln. Schulz ist bisher nicht dadurch aufgefallen, dass er Sigmar Gahriels Kurs kritisiert und ein Zurück zu echter sozialdemokratischer Politik gefordert hätte: Für sichere Arbeitsplätze, gegen Lohndrückerei, für die Wiederherstellung der gesetzlichen Rente und eine konsequente Friedenpolitik im Sinne Willy Brandts. Erst mit einem glaubwürdigen Kurswechsel in diese Richtung wäre die Chance für eine Ablösung von Kanzlerin Merkel und ein echter Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit und Frieden möglich!

@ Alex

Soll Schulz etwa bessere Chancen als Gabriel haben?

Martin Schulz "kann" SPD - ob nun auch die Partei Martin Schulz "kann"? Vom freiwerdenden Amt im Kabinett sollte er lieber die Finger lassen.