Grundgesetz-Aktivierer

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"Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen. " - Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid: Wenn der Westen unwiderstehlich wird. DIE ZEIT, 22. November 1991

Uel hat geschrieben:

"Die multikulturelle Gesellschaft .... ; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.

Findet er das nun nachteilig oder ist er solch ein Destruktivist, dass er das erstrebenswert und gut findet?

Mein Brief an Miriam Spieß
Simone Peter·Freitag, 6. Januar 2017

Am 02. Januar 2016 kommentierte Miriam Spieß, Frau eines Kölner Polizeibeamten, einen Beitrag von mir zur Kölner Silvesternacht. An dieser Stelle möchte ich gerne antworten:

Sehr geehrte Frau Spieß,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihrem Mann und seinen Kolleginnen und Kollegen der Kölner Polizei möchte ich nochmals herzlich für den Einsatz und ein friedliches Silvesterfest in Köln danken. Ich weiß um die schwierigen Arbeitsbedingungen der Beamtinnen und Beamten, im Besonderen bei großen Events und besonderen Gefahrenlagen, und erkenne in hohem Maße an, dass sie für unsere Sicherheit auch in Nachtschichten und über die Feiertage auf Zeit mit ihren Familien und Freunden verzichten mussten. Ich selber habe mir als innenpolitische Sprecherin der saarländischen GRÜNEN Landtagsfraktion regelmäßig einen Eindruck von der Arbeit der Polizei verschafft und mich über die aktuellen Herausforderungen informiert.
Als Bürgerin und Politikerin wünsche ich mir deshalb eine gut ausgestattete Polizei, die den wachsenden Aufgaben zufriedenstellend für alle Rechnung tragen kann.


Umso mehr bedaure ich, dass der Eindruck entstanden ist, ich würde die Polizei stigmatisieren und ihr pauschal Rassismus vorwerfen. Das war nie meine Absicht. Ich habe den Polizeieinsatz in Köln stets befürwortet, weil durch ihn Gewalt und Übergriffe, wie sie viele Frauen beim letzten Silvesterfest erleiden mussten, verhindert wurden. Ich habe zudem eingestanden, dass ich nicht schon auf die ersten Informationen am Sonntag hätte reagieren sollen. Mit dieser und gerade auch Ihrer Kritik setze ich mich auch gerne auseinander. Ich muss allerdings feststellen, dass viele Kritiker meines kurzen ersten Statements noch kürzer und schärfer urteilen, und - anders als Sie - auch vor Beschimpfungen und Drohungen nicht halt machen. Das macht es fast unmöglich, Einsätze wie den in Köln differenziert zu diskutierten und zu beurteilen. Polizeieinsätze und Sicherheitsmaßnahmen zu erörtern, gehört zu einer Demokratie dazu und ist kein Ausdruck fehlenden Respekts. Ich hoffe, ich konnte das mit diesem Brief deutlich machen.

Mit freundlichem Gruß
Simone Peter

Grüne Ex-Ministerin Eveline Lemke

Hochschulchefin ohne Studienabschluss

Von Andreas Müller 17. Januar 2017 - 06:00 Uhr

In Mainz war sie Vize-Regierungschefin, nun leitet die Grüne Eveline Lemke eine private Hochschule in Karlsruhe. Weil sie ihr Studium einst abgebrochen hat, wurden für die Berufung die internen Regeln ignoriert. Alles rechtens, sagt das Wissenschaftsministerium.

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Mit einem Abschluss aber kann sie nicht dienen. Wirtschaftswissenschaften studierte sie an der Universität Hannover bis zum Vordiplom, später kam eine Vertiefung an der Fernuni Hagen hinzu. Die Grünen in Baden-Württemberg können bei solchen formalen Dingen sehr penibel sein: Der Sozialminister Manfred Lucha etwa besteht trotz massiver Proteste aus Kommunen und Landtag darauf, dass Integrationsbeauftragte ein abgeschlossenes Studium vorweisen müssten.

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