Afghanistan könnte einem Zeitungsbericht zufolge im Besitz von bisher unentdeckten Bodenschätzen im Wert von 1000 Mrd. $ sein. Die Vorkommen von Lithium, Eisen, Kupfer, Kobalt und Gold seien so riesig, dass das verarmte Land zu einem der weltgrößten Bergbauzentren avancieren könnte, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf US-Regierungsmitarbeiter.
Vertreter des Washingtoner Verteidigungsministeriums und US-Geologen hätten die Metallreserven entdeckt, heißt es in dem Bericht. Einer internen Ministeriumsnotiz zufolge könnte Afghanistan das "Saudi-Arabien des Lithium" werden. Lithium ist der Kernrohstoff für die Produktion von Akkus für Laptops oder Handys.
Allein: Die Freunde einer Rohstoff-Konspiration müssen enttäuscht werden. Was die USA als Sensation verkaufen, lässt sich in jedem landeskundlichen Standardwerk zu Afghanistan nachlesen.
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Bekannt sind allerdings auch die Gründe, warum Afghanistan von seinem Rohstoffreichtum nicht profitieren kann. Da ist vor allem die Geographie. Der Reichtum ist nur schwer zu erschließen. Afghanistan ist ein steinernes Labyrinth, unzugänglich, harsch, feindselig. Es fehlen Straßen, Werkzeuge, Fachleute, weiterverarbeitende Industrien. Vor allem aber fehlt der Frieden.
Konkret geht es darum, dass CDU und FDP den Auftrag des Untersuchungsausschusses ausgeweitet haben, so dass die Steuerfahnder frühestens im September gehört werden können. Auch das Ansinnen von CDU und FDP, Kontakte von Abgeordneten zu den Fahndern zu überprüfen, hält die Opposition für verfassungswidrig. Dies sei eine "Ausforschung der Tätigkeit von Abgeordneten", sagten die Politiker Nobert Schmitt (SPD) und Frank Kaufmann (Grüne).
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Aus Sicht der Opposition wird das verfassungsmäßig garantierte Recht verletzt, wonach die parlamentarische Minderheit den Untersuchungsgegenstand bestimmt. Dies soll die Überprüfung von fragwürdigem Regierungshandeln ermöglichen.
Gesine Schwan hat sich im Ton vergriffen
In ihrer Rede zum 17. Juni wirft Gesine Schwan dem Staat Schwäche vor. Das Gefüge der Demokratie erscheint als hilfloses Mängelwesen. Ein bedenklicher Ansatz.
Das ist ein gefährlicher Artikel.
Eine Person des öffentlichen Lebens trifft in einer beachtlichen Rede den Nagel auf den Kopf und "Journalisten" entblöden sich nicht, die Überbringerin der schlechten Nachrichten anzugreifen und womöglich einen Mobbingzirkus zu eröffnen.
Es wird Zeit, dass das längst nicht mehr leicht für dumm zu verkaufende Publikum die gelbe Karte zeigt.
Merz: „160 Länder weltweit dürfen sich Sozialstaaten nennen, wir gehören zu den vieren, die lebenslänglich für Arbeitslosigkeit zahlen.“ Hartz IV treibe die Menschen in eine „Abwärtsspirale, bis sie schließlich ganz raus sind“ .
+++21.16 Uhr+++
Christian Wulff hat 625 Stimmen. Union und FDP jubeln. Endlich, nach der stundenlangen Zitterpartie, ist Christian Wulff Bundespräsident. Joachim Gauck gratuliert als einer der ersten.
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