Kein Einlass für Asylbewerber

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Kein Einlass für Asylbewerber

Beitragvon Staber » Fr 23. Aug 2013, 15:58

Bramscher Supermarkt weist Asylbewerber ab.
http://www.rp-online.de/panorama/deutsc ... -1.3623945

Neue Aufregung um Asylbewerber, diesmal im niedersächsischen Bramsche bei Osnabrück. Ein Supermarkt der Gruppe Philipps hatte Flüchtlingen aus Nicht-EU-Ländern Hausverbot erteilt. Der Innenminister bezeichnet den Vorfall als "beschämend".
Da könnte man auch anderer Meinung sein . ;)
Vorab ist zu erwähnen , das es sich um Flüchtlinge handelt, die wieder in ihre Heimat geschickt werden .
Wann werden die Verantwortlichen endlich einmal wach und unterbinden die massenhafte Zuwanderung, die unser System irgendwann überfordert.
Wir, und damit meine ich nicht nur Deutschland, werden das Elend der Welt nicht bekämpfen können , indem wir ungehinderten Zustrom zulassen, sondern indem wir den korrupten Regierungen der Herkunftsländer die Zuwendungen in Form von Waffen streichen, mit denen sie ihre Bevölkerung traktieren.
Unsere westliche Gesellschaft wird sich auf Dauer nicht gefallen lassen, was mit ihr durch die Saumseligkeit der politisch Verantwortlichen passiert. 400 Wirtschaftsflüchtlinge pro Tag allein in NRW sind zuviel!
Wie lautet es so schön? Von Nichts kommt Nichts.
Und jetzt mal ehrlich, bevor man solch ein Schild an die Tür hängt und sich dann von allen als Nazi oder ähnlichem beschimpfen lassen muss, aus allen Löchern die Gutmenschen emporsteigen um das anzuprangern und natürlich jede Zeitung das unverzüglich aufgreift und zetert, ja dann muss die Mist aber schon ziemlich gedampft haben.

gruß staber
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Re: Kein Einlass für Asylbewerber

Beitragvon AlexRE » Fr 23. Aug 2013, 16:26

Es geht um den Verdacht, dass Asylbewerber besonders viel stehlen:

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur epd hatte ihm der Chef der zuständigen Sicherheitsfirma mitgeteilt, dass Bewohner seiner Einrichtung wegen zunehmender Diebstähle ab sofort keinen Zutritt mehr hätten.


Der Konfliktstoff entspricht in rechtlicher Hinsicht dem bekannten Problem der Abweisung aller jungen Männer bestimmter ethnischer Gruppen durch Disco - Türsteher:


Diskriminierung

Disko muss Schadenersatz an abgewiesenen Besucher zahlen

Weil die Türsteher einen Deutschen türkischer Herkunft abgewiesen haben, muss eine Diskothek in Hannover 1000 Euro Schadenersatz zahlen. Außerdem müssen die Betreiber dem Kläger künftig Einlass gewähren.

(...)


http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/diskriminierung-disko-muss-schadenersatz-an-abgewiesenen-besucher-zahlen-12531734.html


Die Diskriminierung von Ethnien ist auch im allgemeinen Zivilrecht verboten:

§ 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot

(1) Eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, wegen des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität bei der Begründung, Durchführung und Beendigung zivilrechtlicher Schuldverhältnisse, die
1.
typischerweise ohne Ansehen der Person zu vergleichbaren Bedingungen in einer Vielzahl von Fällen zustande kommen (Massengeschäfte) oder bei denen das Ansehen der Person nach der Art des Schuldverhältnisses eine nachrangige Bedeutung hat und die zu vergleichbaren Bedingungen in einer Vielzahl von Fällen zustande kommen oder
2.
eine privatrechtliche Versicherung zum Gegenstand haben,
ist unzulässig.

(2) Eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft ist darüber hinaus auch bei der Begründung, Durchführung und Beendigung sonstiger zivilrechtlicher Schuldverhältnisse im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 5 bis 8 unzulässig.

(...)


http://www.gesetze-im-internet.de/agg/__19.html

Wenn die abgewiesenen Asylbewerber also vor Gericht ziehen, wird das ziemlich teuer für die Supermarktkette.
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Re: Kein Einlass für Asylbewerber

Beitragvon Staber » Fr 23. Aug 2013, 18:46

Grundsätzlich sollte ein Clubbesitzer doch bitte selber entscheiden dürfen, welche Person in seine Diskothek darf und welche nicht. Demnächst werde ich mich mal in eine Modelagentur einklagen, falls man mich ablehnen sollte. ;) :roll:

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Re: Kein Einlass für Asylbewerber

Beitragvon AlexRE » Fr 23. Aug 2013, 20:00

Staber hat geschrieben:Grundsätzlich sollte ein Clubbesitzer doch bitte selber entscheiden dürfen, welche Person in seine Diskothek darf und welche nicht. Demnächst werde ich mich mal in eine Modelagentur einklagen, falls man mich ablehnen sollte. ;) :roll:

gruß staber


Die Ablehnung der Bewerbung würde wohl kaum mit Deiner deutschen Ethnie begründet werden. Andere Begründungen sind aber keine Diskriminierung, selbst wenn es nur faule Ausreden sind. Die wahren Motive kann niemand beweisen.

Wenn man allerdings wie der Discothekenbesitzer in dem verlinkten Fall und jetzt der Leiter des Supermarktes ganz offen sagt oder sogar schriftlich dokumentiert, dass die ethnische Zugehörigkeit der Abweisungsgrund ist, muss man Schadensersatz bezahlen und den Klägern künftig Einlass gewähren.
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Re: Kein Einlass für Asylbewerber

Beitragvon AlexRE » Mo 31. Mär 2014, 21:31

Jetzt soll offenbar der Druck auf die Diskothekenbetreiber erhöht werden:

RASSISMUS

Serdar Yüksel : "Disco Prater ist leider kein Einzelfall"

(...)

Yüksel: Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wurde bereits ein wichtiges Instrument geschaffen. Dieses Gesetz verbietet Ungleichbehandlungen aufgrund der Ethnie, des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung, des Alters, einer Behinderung oder der sexuellen Identität. In Deutschland sind bereits mehrere Diskotheken zu Entschädigungszahlungen verklagt worden, da sie gegen das AGG verstoßen haben. Auch ein Hausverbot darf nur ausgesprochen werden, wenn die Person gegen Hausregeln verstoßen hat – wobei die entsprechenden Hausregeln einer Inhaltskontrolle durch das AGG unterliegen. Eine Abweisung nur aufgrund der Abstammung verstößt also gegen geltendes Recht.

(...)


http://www.derwesten.de/staedte/bochum/serdar-yueksel-disco-prater-ist-leider-kein-einzelfall-page3-id9181616.html

Ich habe allerdings große Zweifel, dass man der Spaltung der Gesellschaft dadurch entgegenwirken kann, dass Gerichte künftig Maßnahmen gegen die Hobbyschläger aus orientalischen Macho - Kulturen unterdrücken, aber weiterhin nicht wirksam gegen die ursprünglichen Aggressoren vorgehen.

Eher verschwinden die Diskotheken, weil die Partyszene auf private Clubs ausweicht. Die Spaltung der Gesellschaft wird dadurch nur vertieft.
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Re: Kein Einlass für Asylbewerber

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Di 1. Apr 2014, 09:08

Eher verschwinden die Diskotheken, weil die Partyszene auf private Clubs ausweicht.


ich Glaube das auch
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